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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 10. August 2010

Die "Arbeiteraristokratie"

Arbeiteraristokratie

Von Klaus Wallmann sen. | 10. August 2010
“Beschäftigungssicherung”, Lohnzurückhaltung, lange Laufzeiten der Tarifverträge, die die Arbeiter auch in Zeiten wieder heftiger sprudelnden Profits zur “Friedenspflicht” verdammen - das ist ein Teil der Politik der sogenannten Gewerkschaftsführer. Und wer daran nicht erkennt, daß diese mit ihrer Klassenzusammenarbeitspolitik alles, nur nicht die Interessen der Arbeiter und Angestellten vertreten, dem sollten gewisse “gemeinsame” Erklärungen die Augen dafür öffnen.

So die “gemeinsame” Mobilmachung gegen die geplante Kürzung der Ökosteuerermäßigung zu Lasten der Monopole und deren Profite durch die IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und den Kapitalistenverein BDI Anfang August. So die “gemeinsame” Erklärung von IG Metall, IG BCE und hessischen Kapitalistenverbänden vom Montag, die sich gegen die geplante stärkere Besteuerung von Energie und Strom richtet, und also ebenfalls um die Profite dieser Herren kämpft. Versteckt wird das hinter der “Sorge um die Arbeitsplätze”.

Weiter lesen:

http://www.randzone-online.de/?p=7048

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