Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 2. Mai 2010

...werben für's sterben...

http://de.wikipedia.org/wiki/Auslandseins%C3%A4tze_der_Bundeswehr

Laufende Einsätze

Im Ausland eingesetzte Soldaten: 6.884 (Stand 31. März 2010)

1999 - unter NATO-Führung: KFOR (Kosovo Force), derzeit etwa 1.500 deutsche Soldaten, (bis 8.500 Deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
2001 - unter NATO-Führung: Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer zum Schutz des Seeverkehrs gegen terroristische Bedrohungen. Die Bundeswehr ist mit Fregatten, Schnellbooten und U-Booten beteiligt. Seit 2004 wird diese Operation im Wechsel durch eine der ständigen Einsatzflotten der NATO SNMG 1 oder SNMG 2 unter Beteiligung deutscher Schiffe durchgeführt.
Seit Januar 2002 unter US-Führung: Operation Enduring Freedom als Teil des Kampfes gegen den Terrorismus mit zeitweise bis zu 4.900 deutschen Soldaten. Seit 2008 auf Marinepräsenz am Horn von Afrika reduziert (Beteiligung schwankend: 240 - 450 Soldaten). Von Juli bis November 2008 bestand das Deutsche Kontingent nicht aus einem Schiff, sondern aus zwei Seefernaufklärern Orion.
seit Januar 2002 ISAF-Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung unter GBR (ISAF 1), TUR (ISAF 2) und GE/NL Kommando (ISAF 3). Seit ISAF 4 im Jahr 2003 unter NATO-Führung. Seit 5. April 2007 wurden zusätzlich auf Bitten der NATO sechs Aufklärungsflugzeuge der Luftwaffe in Afghanistan stationiert. Mit Beschluss des Bundestages vom 13. Oktober 2007 wurde der Einsatz der Flugzeuge mit dem Kontingent ISAF zusammengelegt. Derzeit etwa 3.280 deutsche Soldaten (ab 16. Oktober 2008 4.500 deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
seit Dezember 2004 unter EU-Führung: EUFOR (European Union Force in Bosnia and Herzegovina). Derzeit etwa 120 Deutsche Soldaten (bis 2.400 Deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
seit April 2005 UNMIS (United Nations Mission in Sudan) - Entsendung von bis zu 75 unbewaffneten Militärbeobachtern in den Süden und Osten des Sudans zur Überwachung des Friedensabkommens, derzeit 40 Soldaten.
seit Juni 2005 regelmäßige Kontingente im Rahmen von Air Policing Baltikum mit jeweils etwa 100 Soldaten und 4 Jagdflugzeugen (F-4F Phantom II oder Eurofighter) zur Luftraumsicherung über dem Baltikum.^[5]
Einsatz in Kambodscha zur Minenräumung (ohne Mandat des Bundestages) - im Jahr 2006 2 Militärberater, 2007 14 Militärs und 2008 54 Militärs zuzüglich dreier deutscher Sanitätssoldaten.^[6]
seit September 2006 - Seeraumüberwachung vor der Küste des Libanons im Rahmen von UNIFIL II unter VN-Führung mit Fregatten, Schnellbooten und Hilfsschiffen unter anfangs deutscher Führung ^[7]. Einschließlich Landkomponenten zur Versorgung und zur Unterstützung der libanesischen Kräfte wurden anfangs ca. 1.400 Soldaten entsandt, derzeit sind etwa 230 Soldaten (Mandatsobergrenze 2.400) im Einsatz.
Ab 2008 UNAMID (United Nations and African Union Mission in Darfur) - bis zu 250 Soldaten für Lufttransport in das Einsatzgebiet und Rückverlegung bei Aufstockung, Verstärkung und Durchführung von UNAMID, Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben, Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen.
seit Dezember 2008 unter EU-Führung: EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta mit Schiffen und bis zu 1.400 Soldaten (Mandatsobergrenze) zum Schutz humanitärer Hilfslieferungen nach Somalia, der Handelsseefahrt im Golf von Aden und der Bekämpfung jeglicher Piraterie.

Einsatz in Afghanistan

Guttenberg rechnet mit noch mehr Gefallenen

(60)

Von T. Jungholt, C. C. Malzahn und T. Krauel 2. Mai 2010, 14:15 Uhr

Allein im April musste Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Beerdigung von sieben Soldaten besuchen. Jetzt steht die Betreuung seelisch versehrter Soldaten samt ihren Familien ganz oben auf der Prioritätenliste des Verteidigungsministers. Sorgen macht ihm auch der Wehretat.

Guttenberg: Es gibt eine Gefährdung der internationalen Sicherheit aus einer überaus instabilen Region nicht nur durch den internationalen Terrorismus. Wenn der Dominostein Afghanistan fällt, würden weitere folgen. Pakistan, ein Land, das über Atomwaffen verfügt. Die zentralasiatischen Staaten. Schließlich der Iran. Zudem: Es wäre fahrlässig, wenn der Schutz unserer Bürger erst in der U-Bahn begänne. Deshalb sind 46 Staaten auf der Grundlage einer Uno-Resolution in Afghanistan engagiert.

Das ganze Interview lesen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article7424585/Guttenberg-rechnet-mit-noch-mehr-Gefallenen.html;jsessionid=56BF981AC2595E30C497413EB6E15FFE#vote_7285055