Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 7. Mai 2010

Gehaltserhöhung...

...für - na, dreimal darf man raten:

Kanzlerin verdient 334,49 Euro mehr

Regierung genehmigt sich Gehaltserhöhung

zuletzt aktualisiert: 06.05.2010 - 22:09

Köln (RPO). Das Bundeskabinett erhöht die eigenen Gehälter. Wie die Zeitungen "Express" und "Berliner Kurier" berichten, sollen nach dem von der Regierung verabschiedeten Gesetzentwurf zur Anpassung der Beamtenbesoldung für 2010 und 2011 die Bezüge von Bundeskanzlerin, Ministerin und Staatssekretären in drei Schritten angehoben werden.

Laut Bund der Steuerzahler verdiene die Kanzlerin ohne Abgeordnetenbezüge derzeit 15.832,79 Euro pro Monat, schrieben die Blätter. Nach dem Gesetzentwurf bekomme sie ab 1. August kommenden Jahres im Monat 334,49 Euro mehr.

Die Minister erhielten statt bislang 12 860,29 Euro demnächst 13 131,98 Euro. Die erste Gehaltserhöhung solle rückwirkend zum 1. Januar 2010 erfolgen. Bis Ende 2011 gebe es insgesamt 2,3 Prozent mehr.

Mehr lesen:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Regierung-genehmigt-sich-Gehaltserhoehung_aid_854201.html