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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Samstag, 8. Januar 2011

Yes, we can Hitler

Unter George W. Bush wurden alle Menschen entrechtet, verfolgt, Folter und Mord zugeführt, die von irgendwem des Terrors verdächtigt oder denunziert wurden.
Dann kam Barack Obama und versprach, die USA zu demokratisieren, Guantanamo zu schließen, den Irak-Krieg zu beenden, kurzum: Er vermittelte erfolgreich den Eindruck, er wolle die Menschenrechte wieder achten und überhaupt Amerika zu einem Rechtsstaat machen.
Wie es aussieht, ist bekannt: Guantanamo steht noch, die Entrechtung der Unlawful Combatants ist noch in Kraft, die Homeland Security wütet ebenso weiter wie private Sicherheitsdienste, die USA verfolgen nach wie vor ohne jede Rechtsgrundlage Menschen rund um die Welt. Das neue Feindbild sind derweil nicht etwa Terroristen, denen nachgesagt wird, sie ermordeten Unschuldige, sondern Menschen, die in irgend einer Weise Wikileaks unterstützen sowie die gesamte dahinter stehende Infrastruktur.

Weiter lesen:

http://feynsinn.org/?p=6542

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