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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 17. Dezember 2010

Nichts wird geregelt in Deutschland, ausser den eigenen Eitelkeiten

EU-Freizügigkeit: Regierung zeigt sich arbeitsmarktpolitisch handlungsunfähig

[Ursula Pidun]

Nein, die Bundesregierung befindet sich noch nicht im Winterschlaf. Auch, wenn der eine oder andere dringend auf Handlungsfähigkeit im Inland wartet. Doch Fehlanzeige! Die Herrschaften im Bundestag und Parlament sind schwer beschäftigt - vor allem mit sich selbst. Da wird eitel an den Wunden in Sachen WikiLeaks geleckt, PR-Kampagnen zum Thema Afghanistan breit in die Medien gestreut und solange an der Europäischen Union herum gezimmert, bis nicht viel mehr übrig bleibt, als ein Haufen gescheiterter Staats-Existenzen. Dabei gibt es viel zu tun im Lande des Beinahe-Exportweltmeisters und das Volk wartet auf deutliche Positionierung und im besten Fall eine vernünftige Gesetzgebung.

Weiter lesen:

http://spreegurke.twoday.net/stories/11481657/

 

 
 

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