Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 16. Dezember 2010

Politiker als weltfremde Jagdobjekte

Molotow-Cocktails, Randale und die Hatz auf Parlamentarier

Wassilis Aswestopoulos 16.12.2010

Athen wird für Politiker zur No-Go-Zone

Vor mehreren Monaten, im Mai, sprach mich der PASOK-Abgeordnete Thodoros Parastatidis kurz vor einer der zahlreichen Demonstrationen auf dem Syntagmaplatz vor dem Athener Parlament an: "Du schreibst doch für die Deutschen, fürchtest Du Dich nicht hier allein aufzukreuzen", sagte er besorgt und verschwand mit seiner Begleitung in Richtung Parlamentsgebäude. Spätestens seit heute weiß Parastatidis, dass er selbst sich mehr als jeder andere fürchten muss. Parastatitis gehört der Regierungsfraktion an, er ist Politiker.

Ein lakonischer Polizeibericht

Während der heutigen Demonstrationen auf zentralen Straßen Athens haben Gruppen von Demonstranten auf der Patission Straße (Archäologisches Museum) mehrfach die Polizei mit Steinen, Marmor, Balken und Molotowcocktails angegriffen. Gleichzeitig wurden drei Personenwagen, zwei Motorräder, sechs Ladengeschäfte und vier Büroräume beschädigt.

Durch die Angriffe wurden siebenundzwanzig Polizisten verletzt, einer davon befindet sich mit schweren Verletzungen in stationärer Behandlung. Dreiundzwanzig Personen wurden festgenommen, zehn davon inhaftiert.