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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 12. Dezember 2010

Verantwortung - Eigenverantwortung - Defizit



http://www.zeitgeistlos.de/zgblog/2010/verantwortungsdefizit/


Verantwortungsdefizit

Das Prinzip Eigenverantwortung als Euphemismus für Sozialabbau, Egoismus und Solidaritätsabbau ist in Politik, Wirtschaft und Medien weit verbreitet. Die Menschen sollen mehr Eigenverantwortung zeigen, heißt es, wenn sich Lebensrisiken verschärfen und es vielen Menschen -durch politisches und unternehmerisches Handeln- in Deutschland immer schlechter geht. Oder anders ausgedrückt: ihr seit selbst schuld! Uns trifft keine Schuld! Interessant ist, wie eigenverantwortlich Politiker, Unternehmen und Wirtschaftseliten eigentlich sind?
1.) Wenn z.b. Züge und Busse des öffentlichen Nahverkehrs reihenweise ausfallen, weil es mal wieder kälter wird und Schnee fällt, weil eben Winter ist (sic!) - wer hat dann die Verantwortung für das Verkehrschaos? Natürlich nicht die Verkehrsbetriebe, die uralte Maschinen haben und sie nicht ausreichend warten, sondern der böse Winter ist schuld, die technische Störung, also höhere Gewalt.
2.) Wenn Arbeitsplätze zu tausenden verlagert oder gestrichen werden, ist natürlich nicht die Profitgier der Unternehmer dafür verantwortlich, sondern die Globalisierung: »die Wettbewerbsfähigkeit verlangt es von uns, Sie verstehen? Sie haben aber gute Arbeit geleistet!«
3.) Wenn wir in Zukunft eine große Altersarmut haben werden, weil die Rente mit 67 zu massiven Rentenkürzungen führen wird, ist natürlich nicht die Politik dafür verantwortlich, sondern der demographische Wandel. Die Menschen werden eben immer älter, also können sie auch länger arbeiten, auch wenn nur ein Bruchteil mit 60 Jahren noch Lohnarbeit hat. »Das System erwartet von uns, dass wir so und nicht anders handeln«.
4.) Wenn Mitarbeiter der Arbeitsagentur ALG2-Empfänger schikanieren, drangsalieren und sanktionieren, sind sie dafür natürlich nicht verantwortlich: »die Gesetze sind halt so, verstehen Sie? Ich habe doch nichts gegen Sie persönlich!«
5.) Für die Banken- und Wirtschaftskrise waren natürlich auch keine gierigen und egoistischen Bänker, Spekulanten, Unternehmensberater, Aktionäre und Finanzhaie verantwortlich. Auch die neoliberalen Ökonomie-Professoren haben ja nur ihren Job gemacht. Schuld waren doch die Amerikaner.
Die Beispiele lassen sich endlos fortsetzen. Hinter einem dichten Gestrüpp aus Verordnungen, Gesetzen, Mitarbeitern und ausgelagerten Bereichen, verstecken sich die wahren Verantwortlichen. »Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen« – daran hat sich seit dem Mittelalter wenig geändert. Während die Eigenverantwortung bei den Bürgern zum Zwang gemacht wird (private Vorsorge, Arbeitssuche usw.), verpflichten sich Unternehmen wenn, dann nur freiwillig (Ausbildungspakt, Verhaltenskodex usw.). Von den Bürgern wird Eigenverantwortung verlangt und im gleichen Atemzug wird jede Verantwortung der Herrschenden abgelehnt und verleugnet. Verantwortlich sind dann immer die Anderen: die Politik, die Wirtschaft, die Gesetze, die Mitarbeiter, die Bürger, die Natur, die Globalisierung, das System, eine andere Nation oder eben höhere Gewalt.

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