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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 31. Dezember 2010

Rumpelstilzchens Nein



Sie könnte sich auf den Kopf stellen, und mit den Füssen wackeln zum angeblichen Wohl von uns allen, ich würde sie nicht wählen...

Aber, sie weiss es, und die, welche sie am meisten vertritt, wissen es auch, dass sie nicht gemocht werden.

Wollen wir es hoffen, dass uns noch eine Chance bleibt.

http://wareluege.wordpress.com/2010/12/31/blick-zuruck-nach-vorn/


Blick zurück nach vorn

Na endlich!
Noch ein paar Stündchen Geduld und das (Kalender-)Jahr I der Regierung Merkel II ist lebend überstanden.
Das ist doch wahrlich ein Grund zum Feiern, oder?
Nur noch 3 Jahre…nur noch 3 Jahre…nur noch 3 Jahre…
Alle Medien sind dieser Tage voll mit allerlei sinnfreien „Rückblicken“,
Dabei ist das Schwelgen in Erinnerungen nur der Wehmut zu verdanken.
Es gehört nunmal zur menschlichen Natur, Schlechtes zu verdrängen und an den guten Erinnerungen festzuhalten.
Blickt man nun zurück auf das Jahr 2010 fragt man sich, was von diesem Jahr eigentlich in Erinnerung bleiben könnte.
Der Rückblick offenbahrt: Anno Domini 2010 war ein wertloses, ein verlorenes Jahr.
Diese Offenbahrung erschließt sich aus dem Vergleich der Zustände, welche am Anfang des Jahres herrschten mit jenen, mit denen 2010 zu Ende geht.
Es ist nichts geschehen. Gar nichts.
Im Februar wurde verfassungsgerichtlich festgestellt, was eh schon jeder wusste. Aber wer den Mut hatte, die Verfassungsrechtlichkeit der Hartz-Gesetze anzuzweifeln, wurde damals wie heute in die Schublade „Umverteiler von den Fleißigen zu den Faulen“ gesteckt.
Dabei sind es doch gerade die angeblich „Fleißigen“, welche seit Erfindung des Eigentums stets darum bemüht waren, sich mit Hilfe ihrer Reichtümer von jeder Art Fleiß freizukaufen.
Und es sind seit Jahrtausenden die „Faulen“, welche jeden Tag weit mehr erarbeiten, als das sie selbst nutzen dürfen.
Zu Beginn des Jahres verkündete die Lügenministerin stolz, dass es „auf keinen Fall eine nennenswerte Erhöhung des Regelsatzes“ geben werde. Nun, zum Ende des Jahres, hat sie Recht behalten.
Da sie offiziell zu einer Berechnung („transparent und nachvollziehbar“) verurteilt wurde sowie dem Verbot, politische Willkür walten zu lassen, ist das Ergebnis mit der 5-Euro-“Erhöhung“ doch eigentlich überraschend.
Eigentlich…
Aber die Lügenministerin hat auch 2010 nichts anderes getan, als ihre Amtsvorgänger in den Jahren zuvor: dem Bundesverfassungsgericht den Stinkefinger zeigen und das Grundgesetz öffentlich in wertloses Altpapier zu verwandeln.
Bis heute findet man auf der Webseite des BMAS keinen Hinweis auf eine nachvollziehbare und transparente Berechnung. Stattdessen ergötzt man sich an EVS-Statistiken, welche leicht erkennbar „nachbearbeitet“ wurden.
Einige Zeit nach dem HartzIV-Urteil hat man Kachelmann verhaftet.
Weil die BILD mit der geifernden Kampflesbe Schwartzer es so verlangten, bekam er auch noch eine mehrmalige Verlängerung seiner U-Haft.
Seit dem steht er nun vor Gericht im angeblichen „Rechtsstaat“. Mehrere Monate Verhandlung und bisher hat sich das Gericht keine einzige Minute mit der eigentlichen Anklage befasst.
Stattdessen berkommt man den Eindruck, hier solle jemand wegen seines Charakters verurteilt werden. Quasi als ein Einstieg in die Gesinnungsjustiz.
Es wurde ja auch schon offen gefordert, ihn allein zur Abschreckung zu verurteilen.
Nachdem die schwarze Schwartzer allerdings selbst wegen ihrer „Berichterstattung“ mehrmals zur Unterlassung verurteilt wurde, wandte sich die reaktionäre Systempresse im Sommer wieder ihrem Lieblingsthema zu. Nach mehreren Umfragen wurde klar, dass die korrupten Lobbyisten von CDU und FDP auch mit penetranter Jubelpropaganda über Aufschung und Wachstum nicht mehr zu hypen waren.
Da sich „SPD“ und Grüne eh nur als FDP-Ersatz anbiederten, folgte traditionell die übliche Kampagne gegen den Parteivorsitzenden der Linken.
Nachdem man dem Bürger allerlei Legenden über eine angebliche Alm-Villa samt „Edel-Luxus-Porsche“ erzählt hatte, freute man sich schon auf „fallende Umfragewerte für die Linksextremisten“.
Genützt hat es nichts.
Also trat „Plan B“ in Kraft: Wenn man erfolglos nach links hetzt, muss man alternativ eben nach rechts jubeln.
So holte man einen ehemaligen Berliner Finanzsenator vom Abstellgleis der Bundesbank, um mit ihm dem dummen Pöbel einen neuen idiotischen ideologischen Führer zu präsentieren.
Die Hetzkampagne dieses Total-Versagers verlief nach altbekanntem Muster: Man lieferte 2 Wochen lang „Vorabveröffentlichungen“ um Kritikern rechtzeitig vorwerfen zu können, sie würden sich über ein Buch äußern, welches sie noch nicht gelesen haben (können).
Angesichts des Erfolges dieser Kampagne fühlten sich normale Menschen prompt an die Zeiten zwischen der letzten Wirtschaftskrise und dem darauf folgenden 3. Reich erinnert.
Auch der damalige Buchautor von „Mein Kampf“ wurde mit allerlei Legenden zum Märtyrer und sein literarisches Machwerk zum „Buch der Wahrheiten“ stilisiert.
Aber heute erinnert sich wohl kaum noch jemand daran wie begann, was 1945 endete.
Zwischendurch (von der aufgehetzten Meute unbemerkt) gab es noch allerlei „Reformgesetze“, welche im trüben Nebel der Korruption und des Lobbyismus beschlossen wurden.
Rösler hat den Grundstein gelegt für seine Kopfpauschale inkl. der Vorbereitungen für eine „Pflicht zur Privatversicherung“, Schäuble hat unbemerkt „Steuervereinfachungen“ für Parteispendenwillige beschlossen und im „Reformpaket“ der Leyenministerin wurden noch ein paar radikale Kürzungen in Kombination mit weiteren „leichter anwendbaren“ Folterinstrumenten für die hungernde Unterschicht versteckt.
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und man erinnert daran, dass es 2011 nur stramm aufwärts gehen kann.
Der stets zugedröhnte Brüderle halluziniert im Suff schon wieder Vollbeschäftigung samt Vollwachstum und die Medien beginnen schonmal die Wahlkämpfe für 2011.
Der Niebel darf in der WELT verkünden, dass der freie Fall seiner FDP auf einen Mangel an Marktradikalität zurückzuführen sei.
Dann liefert er auch noch ein klassisches Beispiel real existierender FDP-Politik:
private Betriebe wieder wettbewerbsfähig aufgestellt – durch ein neues Erbschaftsteuerrecht
Klientelpolitik für reiche Erben wird dann mal schnell mit „Wettbewerbsfähigkeit“ verknüpft, obwohl auch er nicht in der Lage ist, dort einen erkennbaren Zusammenhang zu finden.
Aber das macht nichts…böse sind immer die anderen!
Zum Beispiel Putin.
In Russland wurde ein Milliardär wegen Betrugs, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und anderer ehrenwerter Verbrechen verurteilt.
Die deutsche Politik mitsamt den deutschen Medien fehlt natürlich jedes Verständnis für einen solchen Vorgang. Für sie ist eine Verurteilung eines reichen Verbrechers natürlich ein Zeichen von Diktatur und politischer Justiz.
Beweise für ihre Vorwürfe können sie natürlich keine liefern, aber das hat nicht zu interessieren.
Aber kann das verwundern? In einem Staat, in dem Korruption und Lobbyismus zur Normalität gehören und die Vermögensverwalter der Milliardäre ihre Geburtstagspartys im Chefsessel der Bundeskanzlerin feiern?
Und natürlich endet das Jahr so, wie es begonnen hat: Die Linke ist natürlich wieder dem Stalinismus verfallen.
Ein kleiner Landesverband aus dem Saarland hat vorgeschlagen, parteischädigendes Verhalten mit Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss zu ahnden.
Schnell fanden die Medien ein paar Hinterbänkler, welche prompt für einen Auftritt in der BILD laut „Stalinismus!!!!!“ riefen.
Deutschland ist stalinistisch. Und das ist keine Ironie und kein Zynismus.
Überall in diesem heruntergekommenen Land wird „schädigendes Verhalten“ bestraft.
Zum Bleistift für diverse Schwerverbrechen wie „Handy aufladen“ oder „Bulette essen“, wenn dafür Kündigungen ausgesprochen wurden.
Allerdings gibt es strafbare „Schädigung“ nur dann, wenn es um irgendeinen Profit geht.
Schädigendes Verhalten zum Nachteil der Bevölkerung hingegen verdient öffentliches und mediales Lob.
Nur die Linke hat alles schweigend zu erdulden und zu ertragen…
Ganz offensichtlich gibt es auch in der „SPD“ einen Passus für Sanktionen bei Rufschädigung der Partei. Aber einer Agenda-2010-Partei kann man schließlich keinen „Stalinismus“ vorwerfen. Also begnügte man sich vorsichtig mit dem Vorwurf  „mangelndes Verständnis für Meinungsfreiheit“.
Was umso erstaunlicher war, da der allseits bejubelte Abschaffer des sozialen Friedens selbst stets darauf geachtet hat, als „Sozialdemokrat“ bezeichnet zu werden.
Vermutlich mit Duldung seiner spezialdemokratischen Parteivorgesetzten Steinmeier und Müntefering…

Rückblick ohne Ausblick

Ist also 2010 irgendetwas geschehen, was man ins nächste Jahr „mitnehmen“ könnte?
Irgendetwas, was im Vergleich zu den Vorjahren von 2005 bis 2009 einen Fortschritt bedeuten könnte?
Nein. Nichts. Alle Erwartungen wurden erwartungsgemäß erfüllt:
CDU, CSU und FDP haben eine Politik gemacht, wie sie z.B. von den Linken schon im Sommer 2009 vorhergesagt wurde.
Im Jahr 2010 wurden die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer.
In den Medien fand eine weitere Radikalisierung statt und die Bevölkerung ist tiefer gespalten und gegeneinander aufgewiegelt als je zuvor.
Das gesellschaftliche und politische Bildungsniveau hat einen Tiefpunkt erreicht, welcher zu erwarten, aber nur schwer für möglich gehalten werden konnte.

2011

Weder der Rückblick auf das Jahr 2010 noch der Ausblick auf 2011 können irgendeine Feierstimmung erzeugen.
Natürlich wird das asoziale Gesindel von „SPD“ und Grünen der weiteren Verarmung der Bevölkerung durch die „Reform“ der Lügenministerin zustimmen.
Sie werden sich dafür feiern lassen, blind in die aufgestellte Fallen „Bildungsgutschein auch für Geringverdiener und Mindestlohn in der Leiharbeit“ hineingetappt zu sein.
Dabei waren diese „Verbesserungen“ schon im Sommer 2010 von der Regierungskoalition eingeplant und beschlossen worden.
Und ein Zeitarbeit-Mindestlohn in Höhe der Löhne wie es sie in der Branche schon 1996 gegeben hat ist doch nun wahrlich ein toller Verhandlungserfolg, oder?
Wenn dann im Märzen der Bauer die Röslein…achneee…da passiert was anderes.
Wenn dann im Märzen die Landtagswahlen losgehen, werden wieder kiloweise Parteispenden beim schwarz-gelben Lumpenpack  abgeliefert und die Medien werden wieder Turbo-Mega-Wachstum, Vollbeschäftigung und Steuersenkungen für Werktätige herbeireden.
Die Linke wird wie üblich „total zerstritten“, „stalinistisch“ sowie „demokratie- und regierungsunfähig“ sein. Selbstverständlich gibt es in BILD 2 Tage vor jeder Wahl „schockierende Enthüllungen“ über diverse „Stasispitzel“ bei der Linken, welche dann 6 Monate nach der Wahl auf Seite 8 ganz unten im Zweizeiler ihre Namen in einer Gegendarstellung wiederfinden.
Und wenn die Sonne dann im Frühjahr die ersten Schneeglöckchen hervorlockt, wird der Frühling natürlich das Ergebnis der „erfolgreichen Merkel-Politik“ sein.
Wenn es nach den Landtagswahlen zu CDU-“SPD“-Koalitionen kommt (in Sachsen-Anhalt sehr wahrscheinlich), besteht durchaus die Möglichkeit, dass es zu einem Koaltitionswechsel in der Bundesregierung kommt.
Man wird Merkel empfehlen, die SPD-regierten/mitregierten Bundesländer als Geisel zu nehmen, indem sie die FDP fallen lässt und einen „demokratischen Wechsel“ zu einer Großen Koalition durchführt.
Die sog. „SPD“ wäre ihr ewig dankbar und man könnte nach Herzenslust alle denkbaren und undenkbaren Verbrechen am Volk begehen, ohne irgendwelche Bedenken haben zu müssen.
Der heute noch angedrohte „Aufschwung“ wird auch im nächsten Jahr nur bei den oberen 10% ankommen. Daran ist natürlich nur der „aufgeblähte“ Sozialstaat schuld…und natürlich die viel zu hohen Löhne.
2010 stand Deutschland am Rande des Abgrundes… 2011 sind wir einen Schritt weiter.
Nein…ich bin kein Pessimist. Ich habe nur die Terrorbotschaft gelesen und verstanden. :D

http://karlweiss.twoday.net/stories/11542529/


Gibt es einen Diktatur-Plan für den Tag des Super-Gaus?

Schliessen der Banken, Lahmlegen des Internet?

Von Karl Weiss

Eigentlich wollte ich ja dieses Jahr nichts mehr posten, aber das müssen Sie sehen.

Laut dem Schweizer Informationsdienst „vertraulicher.li“ wird in Deutschland bereits mit der Möglichkeit eines „Super-Gaus“ gerechnet, also eines Zusammenbruchs des Finanzsystems in Euro-Land. Für diesen Fall seinen bereits Pläne für die unmittelbare Einführung einer Diktatur ausgearbeitet: Schliessen der Banken und Geldautomaten, Aussetzen des Börsenhandels, Stilllegen des Internets und Einsatz der Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung.

Bereits im Artikel „3 Billionen Euro – kein Ausweg“ http://karlweiss.twoday.net/stories/11419452/ hat der Bürgerjournalist darauf hingewiesen: Wenn alle Schulden in der Euro-Zone bezahlt werden sollen (und irgendwann müssen sie ja bezahlt werden), sind um die 3 Billionen (US-Version: 3 trillions) Euro notwendig. Dieses Geld gibt es nicht – höchstens, wenn man alle Banken, Firmen und Privatpersonen im Euro-Bereich enteignete und ihr Geld zum Schuldenzahlen benutzte.

Das beinhaltet die Gefahr, dass sich in einem Moment die grossen Spekulanten (vor allem Grossbanken) zusammentun und gegen den Euro oder einfach gegen alle Staatsanleihen der Euro-Zone wetten, was dann zum Euro-Super-Gau führen kann. Anscheinend ist man sich bei der deutschen Regierung dieses Risikos bereits bewusst.

Wenn die Meldung aus der Schweiz wahr ist, dann bereitet man sich auf diesen Tag bereits vor. Man will dann unmittelbar die offenen Diktatur einführen. Das bedeuted: Niemand wird mehr Zugang zu seinem Geld auf der Bank haben, weder über Bankschalter noch über Überweisungen noch über Geldautomaten. Gleichzeitig will man natürlich auch alle Börsen stillegen, vor allem natürlich die der Währungen und der Staatsanleihen.

Ausserdem soll das Internet so weit wie möglich gestört werden – wobei klar und eindeutig gesagt wird warum: Damit sich die Leute damit nicht zu Protestaktionen verabreden können. Also ist auch das Demonstrationsrecht aufgehoben. Auch wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren zum „Paket“ gehören.

Es ist klar, dass die Bevölkerung sich das nicht so einfach gefallen lassen wird, also wird man jeden erschiessen, der protestieren will. Dazu braucht man natürlich die Bundeswehr. Der Wasserwerfer- und Knüppeleinsatz am 30. September in Stuttgart war nur ein kleiner Vorgeschmack!

Das ist nicht mehr und nicht weniger als der Plan zum Umsturz, zum Staatsstreich, von der eigenen Regierung!

Typischerweise werden in solchen Fällen auch immer die Grenzen geschlossen.

Niemand weiss, ob solche Pläne wirklich schon ausgearbeitet wurden, aber angesichts der realen Gefahr eines Zusammenbruchs des Euros (bzw. der Staatsanleihen der Euro-Länder, was praktisch auf das Gleiche hinausläuft) ist das keineswegs unwahrscheinlich.

Nun, die Idee mag dieser Art von „Geisteskranken“, wie sie unsere Politiker-Brut und ihre Bürokraten darstellen, angemessen sein, aber zum Glück haben die nicht die geringste Ahnung, wie die jungen Leute darauf reagieren werden, wenn man ihnen das Internet wegnimmt. Dann braucht man es auch nicht mehr zum Verabreden, denn jeder weiss: Man triftt sich in der Stadtmitte und dort werden schnellstens Menschenmassen zu Protesten unübersehbaren Ausmasses zusammen kommen.

Und was will die Politiker-Brut dann machen? Alle jungen Deutschen auf einmal erschiessen?

Nun, auf jeden Fall sollte man Vorsoge treffen – nur für den Fall, dass dieses Szenario wirklich geplant ist: Der Bürgerjournalist würde sich hüten, noch Geld in erwähnenswerter Höhe auf der Bank zu haben, sei es in Sparbüchern, sei es in Geld auf dem Girokonto, sei es in „Anlagen“, wenn er Geld hätte und in Euro-Land wohnen würde.

Wenn eine mögliche Währungsreform ansteht, dann fragt man einfach die älteren Leute, die 1948 bewusst erlebt haben, wie man sich schützen kann: Deren Antwort: Gold und Silber, aber vor allem Immobilien. Kaufen Sie Immobilien, wenn sie Geld haben!

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