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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 18. Dezember 2010

Merkel - bei den Truppen in Afghanistan

Truppenbesuch in Afghanistan

Merkel spricht von Krieg

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem überraschenden Truppenbesuch in Nordafghanistan so deutlich wie noch nie von einem Krieg gesprochen. Im Feldlager Masar-i-Scharif sagte sie, die Soldaten stünden in der Region Kundus in wirklichen Gefechten - "so wie Soldaten das in einem Krieg tun". "So etwas kannten wir seit dem Zweiten Weltkrieg nich", sagte Merkel weiter. "Wir haben uns das von unseren Eltern und Großeltern erzählen lassen."
Ähnlich hatte sich Merkel zuvor in Kundus geäußert: "Wir haben hier nicht nur kriegsähnliche Zustände, sondern Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat", sagte sie Bundeswehrsoldaten. "Das ist für uns eine völlig neue Erfahrung."

Mehr darüber lesen:


http://www.tagesschau.de/ausland/merkelafghanistan112.html

1 Kommentar:

  1. Eine völlig neue Erfahrung, wirkliche Gefechte, Oma und Opa?
    Autsch - diese Frau regiert ein Land, dass sich vor nicht all zu langer Zeit zu einer Herrenrasse aufschwingen wollte.
    Und jetzt setzen wir die Geschichte fort.

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