Klicken und anschauen!

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 17. Dezember 2010

Der Staat und die Religion: Papst im Bundestag

Pressemitteilung
Papst Benedikt wird im Deutschen Bundestag sprechen

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat heute den Ältestenrat informiert, dass Papst Benedikt XVI. sein Interesse an einer Rede vor dem Deutschen Bundestag bekundet hat. Zugleich unterrichtete Lammert den Ältestenrat über die Signale der Zustimmung, die er zu diesem Vorhaben von Partei- und Fraktionsführungen erhalten hatte.
Zuvor hatte Erzbischof Robert Zollitsch, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, die mit der Planung des Papst-Besuchs im September 2011 befasst ist, Lammert die Annahme einer früheren Einladung durch Benedikt XVI. mitgeteilt. Lammert begrüßte dies ausdrücklich:  "Ich freue mich, dass der Papst aus Anlass seines offiziellen Besuches meiner Einladung gefolgt ist, die ich damals schon aus Anlass des 50 . Jahrestages der Römischen Verträge und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft an ihn gerichtete habe.“

Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation, PuK 1
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-37171, Fax +49 30 227-36192
www.bundestag.de, pressereferat@bundestag.de

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen