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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 10. April 2010

Beklemmende Trauerfeier

http://almabu.wordpress.com/2010/04/10/ein-beklemmender-akt-der-trauer/



Ein beklemmender Akt der Trauer.

Wurden die Angehörigen der getöteten Soldaten eigentlich gefragt, bevor diese Trauerfeier in der niedersächsischen Provinz zu einer politische Veranstaltung umfunktioniert wurde? Ich weiss es nicht, hoffe es aber für sie, denn anders muss eine solche, beklemmende Situation wohl unerträglich sein?
Das Land ist aufgeregt und nervös. Das “Timing” des Überfalls am christlichen Karfreitag mag Zufall gewesen sein, es war auf jeden Fall sehr wirksam um dem schrecklichen Ereignis die höchste mediale Aufmerksamkeit zu sichern. Die Kanzlerin hielt sich – wie üblich – lange zurück und konnte am Ende wohl der öffentlichen Erwartungshaltung nicht standhalten und machte die Teilnahme kurzfristig zur “Herzenssache”. Der FvuzG nahm als Verteidigungsminister sozusagen “qua Amt” teil. Sie spielten verteilte Rollen, etwa in der Art “Good Cop, Bad Cop”. Merkel sagte in Front zu den beflaggten Särgen, dass der Einsatz undefiniert lange fortgeführt werde weil er für Deutschlands Sicherheit vor Terrorismus unentbehrlich sei. Eine kalte Lüge angesichts der Särge. Der FvuzG sprach hingegen scheinbar warmherzig von Krieg und gefallenen Helden auf die man Stolz sein könne. Da er sich auf die Tradition der Nazis verständlicherweise nicht berufen konnte, nahm er rhetorische Anleihen am Helden-Pathos des Wilhelminischen Kaiserreichs im Ersten Weltkrieg. Nun, auch er log auf seine Weise: Im Kriegsfall hätte das Parlament mitzureden und die Befehls- und Kommandogewalt ginge vom VM an den BK über, also von Guttenberg zu Merkel. So weit ging der neue Realismus der Wahrnehmung dann aber doch nicht!
Faktisch wurde aus einer Beerdigung, einer privaten Trauerfeier, aus politischen Gründen ein mediengerechter Akt der öffentlichen Trauer, beinahe so “schön” wie beim 96er Torwart Robert Enke. Es fehlten eigentlich nur noch Teelichter, ergriffen schluchzende Teenager und ein Pappschild mit der ungelenken Aufschrift “Warum?”
Parallel zur Trauerarbeit läuft die mediale Aufrüstung der Truppe am Hindukusch. Ein FDP-Schreihals fordert laut Leopard-Panzer und schwere Artillerie für Afghanistan. Pures Polit-Getöse für den Stammtisch! Panzer und Artillerie hatten die Russen im Überfluss bei ihrem Krieg. Es rettete sie nicht. Die rostenden Überreste liegen malerisch an allen Straßenrändern herum, heute noch, mehr als zwanzig Jahre später! Vermutlich soll so das Vertrauen der Afghanen gewonnen werden?
In Nordrhein-Westfalen steht die Landtagswahl an. Die Unterstützung für den verlogenen Vasallenkrieg am Hindukusch, jenes Erbe des unseligen Koch-und-Kellner-Duos Schröder/Fischer, in der Bevölkerung bröckelt! Über achtzig Prozent der Deutschen lehnen diesen Krieg ab! Während ganz Deutschland also “medienferngesteuert” um “seine” Soldaten trauert und Merkel wenigstens die sechs afghanischen Soldaten am Rande erwähnt, die beim gleichen Gefecht von ihren deutschen Verbündeten, denen sie zu Hilfe eilen sollten, irrtümlich getötet wurden, stellt niemand die naheliegende Frage an die Verantwortlichen in der ersten Reihe in der Kirche, die beide im “wohlverdienten” Osterurlaub waren, als die Soldaten in Afghanistan starben: Wie lange wollt ihr noch weitermachen, mit den Lügen in Afghanistan? Wann begreift ihr, dass ihr Deutschland nicht sicherer, sondern unsicherer macht? Wieviel junge Menschen werden eurem taktischen Polit-Geschacher noch geopfert? Es bleibt zu hoffen, dass bei der NRW-Wahl ALLEN Kriegstreiber-Parteien ein klarer Denkzettel verpasst wird, trotz Wahlkampf-Begräbnis á la Merkel und Guttenberg!










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