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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Freitag, 7. Januar 2011

Märchen und Sagen über Afghanistan

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_11/LP00411_070111.pdf
Der US-Historiker Juan Cole, der sich hauptsächlich mit dem Mittleren Osten beschäftigt,
konfrontiert zehn der Mythen, die 2010 über Afghanistan verbreitet wurden, mit den Fakten
und kommt zu ganz anderen Ergebnissen.



Die 10 wichtigsten Mythen,
die im Jahr 2010 über Afghanistan verbreitet wurden

Von Juan Cole
Informed COMMENT, 27.12.10

( http://www.juancole.com/2010/12/top-ten-myths-about-afghanistan-2010.html )


10. "Es hat bedeutende Fortschritte bei der Bekämpfung des Aufstandes in Afghanistan
gegeben."(s. http://www.defense.gov/news/newsarticle.aspx?id=62084 )
• Fakten: Nach einer neuen National Intelligence Estimate (einer neuen Einschätzung
der US-Geheimdienste), an der 16 US-Geheimdiensten beteiligt waren, hat es
keinerlei Fortschritte gegeben . Die Geheimdienste haben sogar davor gewarnt,
dass große Gebiete des Landes in die Hände der Taliban zu fallen drohen, die immer
noch über sichere Schlupfwinkel in Pakistan verfügten, weil die Pakistanische
Regierung ihr Komplize sei (s. http://www.latimes.com/news/nationworld/world/la-fgafghan-
review-20101215,0,1794946,full.story ). Nach Angaben der Vereinten Nationen
hat der Afghanistan-Krieg in den ersten 10 Monaten des Jahres 2010 mehr als
6000 Zivilisten das Leben gekostet (s. http://ca.reuters.com/article/topNews/idCATRE6BL1UC20101222
); das ist – verglichen mit der gleichen Periode im Jahr 2009
– eine Zunahme um 20 Prozent. Außerdem wurden in diesem Jahr 701 US- und
NATO-Soldaten getötet, während es im letzten Jahr nur 521 waren; das ist sogar
eine Zunahme um 25 Prozent (s. http://www.theglobeandmail.com/news/world/asiapacific/
death-toll-among-foreign-troops-in-afghanistan-surpasses-700-in-2010/article1846556/
). 2010 gab es im Monat durchschnittlich 1.000 Angriffe der afghanischen
Aufständischen, häufig doppelt so viele pro Monat wie 2009 (s. http://www.
juancole.com/2010/05/afghanistan-57-insurgent-attacks-a-day-taliban-vow-majorcampaign-
karzai-to-visit-washington.html ); die Situation erinnert an den Guerilla-
Krieg im Irak im Jahr 2005.

9. Die Afghanen wollen, dass die
US- und NATO-Truppen in ihrem
Land bleiben, weil sie sich von ihnen
beschützt fühlen.
• Fakten: Nach einer erst kürzlich
durchgeführten Umfrage
glauben nur 36 Prozent der Afghanen,
dass ihnen die USTruppen
Sicherheit verschaffen
könnten. Nur 32 Prozent bewerten
die US-Hilfeleistungen
für ihr Land insgesamt positiv.
1/5
Friedenspolitische Mitteilungen aus der
US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein
LP 004/11 – 07.01.11

8. Die Truppenverstärkungen und die gezielten Luftangriffe werden die Taliban an
den Verhandlungstisch zwingen. (s. http://www.telegraph.co.uk/news/newstopics/politics/
defence/8158073/Taliban-being-driven-to-negotiating-table-by-precision-strikes.html )
• Fakten: Der einzige angeblich hohe Talibanführer, der in Gesprächen mit US-Vertretern
vorgab, die Nummer 2 hinter dem Talibanchef Mulla Omar zu sein, wurde
als Schwindler und Betrüger entlarvt. (s. http://www.juancole.com/2010/11/scammed-
in-afghanistan.html )

7. Die Anwesenheit der US-Truppen in Afghanistan ist durch die Anschläge am 11.
September (2001) gerechtfertigt.
• Fakten: Eine Umfrage in den Provinzen Helmand und Kandahar hat ergeben, dass
92 Prozent der männlichen Einwohner noch nie etwas von den Anschlägen am
11.9. gehört haben. (s. http://www.juancole.com/2010/11/southern-afghans-havenever-
heard-of-911.html und als Zusatzinformation http://www.luftpost-kl.de/luftpost-
archiv/LP_10/LP22510_271110.pdf )

6. Die Afghanen wollen die US-Truppen trotz ihrer Unzufriedenheit in ihrem Land behalten.
• Fakten: Nach einer Umfrage wollen 55 Prozent der Afghanen, dass sich die USA
ganz aus ihrem Land zurückziehen, und der Prozentsatz der Afghanen, welche die
Angriffe der Taliban auf die NATO-Truppen befürworten, ist von 9 Prozent im Jahr
2009 auf 27 Prozent im Jahr 2010 angestiegen! (s. http://www.globalpost.com/dispatch/
afghanistan/101208/afghanistan-war-us-troops-counterinsurgency-public-opinion#
und http://www.bbc.co.uk/news/world-south-asia-11924211 )

5. Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 und der Parlamentswahlen
im Jahr 2010 waren glaubwürdig und haben die Legitimation der afghanischen
Regierung gestärkt. (s. http://www.rferl.org/content/UN_Declares_Afghan_Election_Credible_
Legitimate/1873742.html )
• Fakten: Karzai ist durch Wahlbetrug Präsident geworden (s. http://www.reuters.-
com/article/idUSTRE5A00L420091101 ), und auch die Parlamentswahlen wurden
durch Betrügereien verfälscht. Bei den Parlamentswahlen im Herbst 2010 musste
ein Viertel der Stimmzettel wegen versuchten Wahlbetrugs aussortiert werden, und
10 Prozent der "siegreichen" Kandidaten wurden wegen erwiesener Unregelmäßigkeiten
nicht als gewählte Abgeordnete anerkannt. (s. http://law.hukuki.net/afghanistan-
officials-disqualify-21-parliamentary-candidates-for-fraud.htm )

4. Präsident Hamid Karzai ist ein "Schlüsselverbündeter" der USA. (s. http://www.pajhwok.
com/en/2010/05/19/afghanistan-key-us-ally-eikenberry )
• Fakten: Karzai hat wiederholt gedroht, sich mit den Taliban zu verbünden (s.
http://www.juancole.com/2010/12/karzai-wishes-he-had-joined-taliban.html ). Er hat
auch zugegeben, jährlich 2 Millionen Dollar aus dem Iran zu erhalten (Infos dazu s.
http://www.juancole.com/2010/10/karzai-and-the-iranian-slush-pile.html ). Dafür soll
er Nordkorea für ein Dreierbündnis gewinnen.

3. Der schiitische Iran bewaffnet die fanatischen sunnitischen Taliban in Afghanistan,
obwohl diese die Schiiten hassen.
• Fakten: US-Verteidigungsminister Robert M. Gates teilte dem italienischem Außen-
2/5
minister Franco Frattini im Februar letzten Jahres mit, "dass nach Geheimdienstinformationen
nur wenig militärisches Material die Grenze zwischen Afghanistan und
dem Iran überquert". Das geht aus einem von WikiLeaks veröffentlichten Dokument
hervor. (s.http://www.juancole.com/2010/11/wikileaks-gates-no-iranian-help-to-taliban.
html )

2. Für die in Afghanistan weit verbreitete Korruption sind vor allem Ausländer verantwortlich.
(Das WALL STREET JOURNAL hat darüber unter http://online.wsj.com/article/
SB10001424052748704447604576007653943186130.html?mod=googlenews_wsj berichtet.)
• Fakten: In den großen Korruptionsfällen führt die Spur meistens in den Kreis der
Personen um den Präsidenten Karzai. Vertraute Karzais trieben eine große Kabuler
Bank mit ihren Betrügereien in den Bankrott, den dann die (afghanischen) Regierung
durch hohe Ausgleichszahlungen verhindern musste (s. http://www.juancole.-
com/2010/09/collapse-of-kabul-bank-points-to-terminal-corruption-of-karzai-government.
html ). Ein bedeutender Teil der Medikamente im Wert von 42 Millionen Dollar,
die 2010 von den USA für die medizinische Betreuung afghanischer Soldaten
zur Verfügung gestellt wurden, ist verschwunden, und der dafür Verantwortliche,
den Karzai ernannt hatte, ist gerade erst entlassen worden (s. dazu http://www.google.
com/hostednews/ap/article/ALeqM5iADUdkZfdowGZdZBR8Bw4IPO2WAQ?docId=
d007a16a74764853bc56d3575c49b56c ). US-Offizielle beschuldigen den Bruder
Karzais, in illegale Geschäfte in Kandahar verwickelt und am Drogenhandel beteiligt
gewesen zu sein (s. http://www.indianexpress.com/news/wikileaks-karzaisbrother-
protecting-illicit-businesses-in-kandahar/720021/ ).

1. Die US-Truppen sind in Afghanistan, um Al-Qaida zu bekämpfen.
• Fakten: CIA-Direktor Leon Panetta gab zu, dass es nur noch 50 bis 100 Al-Qaida-
Kämpfer in Afghanistan gibt! (Weitere Informationen dazu enthält ein Artikel der
WASHINGTON POST, s. http://voices.washingtonpost.com/44/2010/06/panetta-50-
100-al-qaeda-remain.html .) Die US-Truppen kämpfen hauptsächlich mit zwei ehemaligen
Verbündeten aus den Reihen der Mudschaheddin, die Ronald Reagan als
"Freiheitskämpfer" und "Nacheiferer der Gründerväter der USA" feierte. Es handelt
es sich um Gulbuddin Hekmatyar (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Gulbuddin_Hekmaty%
C4%81r ) mit seinen Hizb-i Islami (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Hizb-i_Isl
%C4%81mi ), und Dschalaluddin Haqqani mit seinem Haqqani-Netzwerk (s.
http://en.wikipedia.org/wiki/Jalaluddin_Haqqani ). Diese beiden Organisationen, die
vom US-Kongress Milliarden Dollars erhielten, damit sie in den 1980er Jahren die
Sowjets bekämpften, sind jetzt gefährlicher und wichtiger als die 'Alten Taliban' unter
Mulla Omar (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Mohammed_Omar ). Beide Gruppen
bestehen aus nationalistischen muslimischen Paschtunen (die vor allem die ausländischen
Truppen aus ihrem Land vertreiben wollen, s. http://www.eslam.de/begriffe/
p/paschtunen.htm ); es handelt sich nicht um erbitterte Feinde der USA (die vorhaben
unser Land anzugreifen), weil wir ja früher mit ihnen verbündet waren und
sie unterstützt haben. Hekmatyar hat sich sogar klar von Al-Qaida distanziert.
(Wir haben die Gegenüberstellung, die keines Kommentars bedarf, mit Ergänzungen und
zusätzlichen Links in Klammern und Hervorhebungen versehen. Information über Professor
Juan Cole sind aufzurufen unter http://en.wikipedia.org/wiki/Juan_Cole und
http://de.wikipedia.org/wiki/Juan_Cole .) Anschließend drucken wir den Originaltext ab.)
3/5


Informed COMMENT Thoughts on the Middle East, History and Religion
Top Ten Myths about Afghanistan, 2010
Posted on 12/27/2010 by Juan Cole
10. “There has been significant progress in tamping down the insurgency in Afghanistan.”
• Fact: A recent National Intelligence Estimate by 16 intelligence agencies found no
progress. It warned that large swathes of the country were at risk of falling to the
Taliban and that they still had safe havens in Pakistan, with the Pakistani government
complicit. The UN says there were over 6000 civilian casualties of war in Afghanistan
in the first 10 months of 2010, a 20% increase over the same period in
2009. Also, 701 US and NATO troops have been killed this year, compared to 521
last year, a 25% increase. There were typically over 1000 insurgent attacks per
month in Afghanistan this year, often twice as many per month as in 2009, recalling
the guerrilla war in Iraq in 2005.
9. Afghans want the US and NATO troops to stay in their country because they feel protected
by them.
• Fact: In a recent [pdf] poll, only 36% of Afghans said they were confident that US
troops could provide security. Only 32% of Afghans now have a favorable view of
the United States’ aid efforts in their country over-all.
8. The “surge” and precision air strikes are forcing the Taliban to the negotiating table.
• Fact: The only truly high-ranking Taliban leader thought to have engaged in parleys
with the US, Mulla Omar’s number 2, turns out to have been a fraud and a con man.
7. The US presence in Afghanistan is justified by the September 11 attacks.
• Fact: In Helmand and Qandahar Provinces, a poll found that 92% of male residents
had never heard of 9/11.
6. Afghans still want US troops in their country, despite their discontents.
• Fact: one poll found that 55% of Afghans want the US out of their country. And, the
percentage of Afghans who support Taliban attacks on NATO has grown from 9%
in 2009 to 27% this year!
5. The presidential elections of 2009 and the recent parliamentary elections were credible
and added to the legitimacy of Afghanistan’s government.
• Fact: Karzai stole his presidential election and the parliamentary elections were
riddled with fraud. One fourth of the votes for parliament this fall had to be thrown
out because of suspected ballot fraud, and 10 percent of victors were unseated for
serious irregularities.
4. President Hamid Karzai is “a key ally” of the United States.
• Fact: Karzai has repeatedly threatened to join the Taliban. He has also admitted to
being on a $2 million a year retainer from Iran. All he has to do is cozy up to North
Korea for a trifecta!
4/5
3. Shiite Iran is arming the hyper-Sunni, Shiite-hating Taliban in Afghanistan.
• Fact: Secretary of Defense Robert M. Gates told Italian Foreign Minister Franco
Frattini last February “that intelligence indicated there was little lethal material crossing
the Afghanistan-Iran border.” This according to a wikileaks cable.
2. Foreigners are responsible for much of Afghanistan’s fabled corruption.
• The trail of big corruption usually leads back to people around President Karzai.
Karzai insiders bankrupted a major Kabul bank with their shenanigans, forcing the
government to bail it out. A significant portion of the $42 million in medicine given by
the US for Afghan soldiers this year has disappeared and the Karzai-appointed official
concerned has just been fired. US officials have alleged that Karzai’s brother in
Qandahar has run interference for illegal businesses and the drug trade.
1. The US is in Afghanistan to fight al-Qaeda.
• Fact: CIA director Leon Panetta admitted that there are only 50-100 al-Qaeda operatives
in Afghanistan! The US is mainly fighting two former allies among the Mujahidin
whom Ronald Reagan dubbed “freedom fighters” and the “equivalent of America’s
founding fathers:” Gulbaddin Hikmatyar and his Hizb-i Islami, and Jalaluddin
Haqqani and his Haqqani Network. These two organizations, which received billions
from the US congress to fight the Soviets in the 1980s, are more deadly and important
now than the ‘Old Taliban’ of Mulla Omar. The point is that they are just mani -
festations of Pashtun Muslim nationalism, and not eternal enemies of the United
States (being former allies and clients and all). Hikmatyar has roundly denounced
al-Qaeda.
www.luftpost-kl.de
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern

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