Desparada News: Schäuble schiesst nach...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 3. Juli 2010

Schäuble schiesst nach...

in Richtung Ex-Bundespräsident Köhler. Die Sueddeutsche schreibt zwar, dass er nachgetreten habe, aber das kann er in real nicht mehr.

Also, kommen scharfe Schüsse aus dem Hinterhalt.

In ungewöhnlicher scharfer Form hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler attackiert. Köhler habe offensichtlich das Amt des Bundespräsidenten nicht richtig verstanden.

Der neue Bundespräsident ist gewählt, da bekommt der alte nochmals Prügel - und das von ungewöhnlicher Seite: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) greift den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler an.

Mehr lesen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/kritik-an-ex-bundespraesident-koehler-schaeuble-tritt-nach-1.969518