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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 18. Juli 2010

Bibi Netanjahus Wahrheit

http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/Stimmen_Israel_juedische/levy_gideon_gerissener_bibi_sag_wahrheit.htm



Gerissener Bibi  --- sag uns die Wahrheit!
 Gideon Levy, 15.7.10
Dieses Video sollte nicht für Minderjährige ausgestrahlt werden. Dieses Video sollte aber in jedem Haus in Israel gezeigt, dann nach Washington und  Ramallah geschickt werden. Es sollte Kindern nicht gezeigt werden, damit sie nicht verdorben werden, aber im ganzen Land  und in aller Welt verteilt werden, sodass jeder erkennen wird, wer die Regierung Israels anführt. Kanal 10 präsentierte: das wirkliche  und betrügerische Gesicht von Benyamin Netanyahu. Es wurde ausgestrahlt am Freitagabend in „Diese Woche mit Miki Rosenthal,“. Es wurde 2001  heimlich  bei einem Besuch des Bürgers Netanyahu aufgenommen, als er im Haus einer trauernden Familie in der Siedlung Ofra war – und erstaunlicherweise hat es keinen Aufruhr verursacht.
Die Szene ist  mitleiderregend und zugleich ungeheuerlich. Der letzte von Netanyahus ergebenen Anhängern, der glaubt, er sei der Mann, der Frieden bringt, würde sofort seine Meinung geändert haben. Die Präsidenten Barack Obama und Shimon Peres, die weiter daran festhalten, dass Netanyahu Frieden  bringen wird, werden anders reden, wenn sie diesen heimlich aufgenommen Videofilm gesehen haben. Sogar die Abneigung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, direkte Verhandlungen mit  dem Mann aus dem Video zu führen, würde verständlich sein. Was sollte mit einem Straßenhändler diskutiert werden, der 2% gibt, um 100% zu verhindern (?),“ wie ihm sein Vater sagte, der den Großvater zitierte.
Israel hatte viele politisch rechte  Führer, seitdem Menachem Begin „viele Elon Morehs“ versprach; aber es gab niemals einen wie Netanyahu, der es mit Täuschungen machen wollte, um sich über Amerika lustig zu machen, um die Palästinenser auszutricksen und um uns alle in die Irre zu führen. Der Mann im Video verrät sich  mit seinen eigenen Worten selbst als Schwindler. Und nun ist er noch einmal Ministerpräsident von Israel. Versuche nicht zu behaupten, dass er sich seitdem verändert hat. Solch eine krumme Art des Denkens ändert sich nicht in einigen Jahren.
Vergiss die Rede an der Bar Ilan-Universität, vergiss die praktischen Errungenschaften bei seinem letzten Besuch in den USA; dies hier ist der wirkliche Netanyahu. Keine Behauptungen mehr, dass die Palästinenser  am Misslingen der Oslo-Abkommen Schuld seien. Netanyahu sagte seinen Gastgebern in Ofra die nackte Wahrheit. Er zerstörte die Oslo-Abkommen mit seinen eigenen Händen und Taten, und er ist sogar stolz darauf. Nach Jahren, in denen uns gesagt wurde, dass den Palästinensern die Schuld dafür  gegeben werden muss, kam die Wahrheit aus erster Hand heraus.
Und wie hat er es getan? Er erinnerte sich, wie er seine Unterschrift unter das Hebron-Abkommen von 1997  mit amerikanischem  Einverständnis an Bedingungen knüpfte , dass es keinen  Rückzug aus „ speziellen militärischen Gegenden“ gibt und er bestand darauf, jene Gegend selbst auszuwählen, wie z.B. das ganze Jordantal. „Warum ist das wichtig? Weil ich von diesem Augenblick an die Oslo-Abkommen gestoppt habe,“ rühmte er sich. Der wirkliche Netanyahu prahlte auch mit seinen Kenntnissen über Amerika: „Ich weiß, was Amerika ist. Amerika ist etwas, das leicht bewegt werden kann.“ Das ist zur Information des Weißen Hauses.
Er nennt dann den US-Präsident Bill Clinton als „extrem pro-palästinensisch“ und sagt, die Palästinenser wollen uns ins Meer werfen. Mit solch rückständigen Überzeugungen kann keiner behaupten, er  wünsche ein Abkommen.
Diese Bemerkungen sind sehr deprimierend. Sie bestätigen all unsere Befürchtungen und Verdächtigungen: dass die Regierung Israels von einem Mann geführt wird, der den Palästinensern nicht vertraut und nicht an die Chance eines Abkommens mit ihnen glaubt, der glaubt, die Amerikaner  in seiner Tasche zu haben und dass er ihnen Sand in die Augen streuen könne. Es hat keinen Sinn über Netanyahus unmögliche  extrem rechte Koalition als ein Hindernis zu irgendeinem Fortschritt zu reden . Von jetzt an sage man, Netanyahu wünscht ihn nicht.
Was, wenn Kadima die Regierung verlässt und Yisrael Beitanu alleine lässt. Nichts wird sich ändern. Was wenn Danny Danon zur Linken geht und Zipi Hotovely sich Peace now anschließt? Netanyahu wünscht es nicht.
Wenn er es so ehrlich gesagt hätte, wie er es tat, als er glaubte, die Kamera in Ofra sei abgeschaltet, dann hätte man ihm seine extremen Positionen vergeben können. Es ist sein Recht, so zu denken und dafür gewählt zu werden. Die Leute werden bekommen haben, was sie gewählt haben. Aber als Netanyahu seine wirklichen Positionen unter Tarnnetzen verbarg und sie in Netzen von Täuschungen verfing, verringerte er nicht nur die Chancen für ein Abkommen, er schädigte damit auch Israels politische Kultur. Viele Leute mögen sich einen  rechten, nationalistischen Ministerpräsidenten wünschen, aber ein Ministerpräsident, der ein Schwindler ist? Erwarten wir zu viel von Netanyahu, dass er uns gegenüber genau so spricht wie in Ofra. Warum verdienen eine Handvoll Siedler, die Wahrheit zu wissen und wir nicht? Sag uns die Wahrheit, Netanyahu. Rede mit uns so, als wären die Kameras ausgeschaltet, genau so wie du 2001 in Ofra  dachtest.
( dt. Ellen Rohlfs)







Please read English Transcript HERE
Bibi:...The Arabs are currently focusing on a war of terror and they think it will break us. The main thing, first of all, is to hit them. Not just one blow, but blows that are so painful that the price will be too heavy to be borne. The price is not too heavy to be borne, now. A broad attack on the Palestinian Authority. To bring them to the point of being afraid that everything is collapsing...

Woman: Wait a moment, but then the world will say "how come you're conquering again?"

Netanyahu: the world won't say a thing. The world will say we're defending.

Woman: Aren't you afraid of the world, Bibi?

Netanyahu: Especially today, with America. I know what America is. America is something that can easily be moved. Moved to the right direction.

Child: They say they're for us, but, it's like...

Netanyahu: They won't get in our way. They won't get in our way.

Child: On the other hand, if we do some something, then they...

Netanyahu: So let's say they say something. So they said it! They said it! 80% of the Americans support us. It's absurd. We have that kind of support and we say "what will we do with the..." Look. That administration [Clinton] was extremely pro-Palestinian. I wasn't afraid to maneuver there. I was not afraid to clash with Clinton. I was not afraid to clash with the United Nations. I was paying the price anyway, I preferred to receive the value. Value for the price.

In the following segment, Bibi boasts about how he emptied the Oslo Accords of meaning by an interpretation that made a mockery of them:

Woman: The Oslo Accords are a disaster.

Netanyahu: Yes. You know that and I knew that...The people [nation] has to know...

What were the Oslo Accords? The Oslo Accords, which the Knesset signed, I was asked, before the elections: "Will you act according to them?" and I answered: "yes, subject to mutuality and limiting the retreats." "But how do you intend to limit the retreats?" "I'll give such interpretation to the Accords that will make it possible for me to stop this galloping to the '67 [armistice] lines. How did we do it?

Narrator: The Oslo Accords stated at the time that Israel would gradually hand over territories to the Palestinians in three different pulses, unless the territories in question had settlements or military sites. This is where Netanyahu found a loophole.

Netanyahu: No one said what defined military sites. Defined military sites, I said, were security zones. As far as I'm concerned, the Jordan Valley is a defined military site.

Woman: Right [laughs]...The Beit She'an Valley.

Netanyahu: How can you tell. How can you tell? But then the question came up of just who would define what Defined Military Sites were. I received a letter -- to me and to Arafat, at the same time -- which said that Israel, and only Israel, would be the one to define what those are, the location of those military sites and their size. Now, they did not want to give me that letter, so I did not give the Hebron Agreement. I stopped the government meeting, I said: "I'm not signing." Only when the letter came, in the course of the meeting, to me and to Arafat, only then did I sign the Hebron Agreement. Or rather, ratify it, it had already been signed. Why does this matter? Because at that moment I actually stopped the Oslo Accord.

Woman: And despite that, one of our own people, excuse me, who knew it was a swindle, and that we were going to commit suicide with the Oslo Accord, gives them -- for example -- Hebron...

Netanyahu: Indeed, Hebron hurts. It hurts. It's the thing that hurts. One of the famous rabbis, whom I very much respect, a rabbi of Eretz Yisrael, he said to me: "What would your father say?" I went to my father. Do you know a little about my father's position?

...He's not exactly a lily-white dove, as they say. So my father heard the question and said: "Tell the rabbi that your grandfather, Rabbi Natan Milikowski, was a smart Jew. Tell him it would be better to give two percent than to give a hundred percent. And that's the choice here. You gave two percent and in that way you stopped the withdrawal. Instead of a hundred percent." The trick is not to be there and be broken. The trick is to be there and pay a minimal price."

At a point in the middle of the video Netanayhu asks the camera man to stop taping, but he continues...
Netanyahu says what he really thinks for the first time:
He brags about how easy is to manipulate the USA and he proudly explains how he sabotaged the Oslo process

http://www.richardsilverstein.com/tik...

Gordon Levy @Haaretz has also written about this video:
http://www.haaretz.com/print-edition/...

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