Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Samstag, 24. Juli 2010

Die Masken fallen wieder einmal - manche wehren sich noch gegen die Beschneidung der Pressefreiheit

Journalisten sehen Pressefreiheit in Niedersachsen gefährdet

Özkan sorgt mit "Mediencharta" für Wirbel

Niedersachsens neue Integrationsministerin Aygül Özkan hat in der Medienwelt erheblichen Wirbel ausgelöst: Die Ministerin will Journalisten eine "Mediencharta für Niedersachsen" unterzeichnen lassen, mit dem Ziel einer integrationsfreundlichen Berichterstattung.

In einer E-Mail an Medienvertreter hatte die Ministerin die Charta vorgestellt, mit deren Unterzeichnung Journalisten sich unter anderem verpflichten sollten, über "Herausforderungen der Integration zu berichten" und eine "kultursensible Sprache" anzuwenden. Mitte August sollte die Charta nach Vorstellungen Özkans öffentlich unterzeichnet werden. Dass es sich dabei nur um einen Diskussionsvorschlag auf "Augenhöhe" handeln sollte, wie die Ministerin jetzt sagte, erwähnte die E-Mail nicht. "Es ist vorgesehen, dass die anwesenden Medienvertreter die sogenannte "Mediencharta Integration" unterzeichnen", hieß es darin.

Mehr erfahren:

http://www.tagesschau.de/inland/integration116.html