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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 12. April 2010

Protest

http://www.radio-utopie.de/2010/04/12/afghanische-demonstranten-blockieren-autobahn-bei-kandahar-nach-mord-auf-passagiere-eines-busses-durch-nato/


Afghanische Demonstranten blockieren Autobahn bei Kandahar nach Mord auf Passagiere eines Busses durch NATO

Von petrapez | 12.April 2010
Nach dem Bekanntwerden der tödlichen Schüsse auf einen zivilen Bus auf der Autobahn bei Kandahar durch ISAF-Truppen, bei denen am heutigen Montag vier Menschen getötet und achtzehn verletzt wurden, kam es als Reaktion auf dieses Verbrechen zu aufgebrachten Protesten gegen die Regierung und die ausländischen Besatzertruppen der NATO.
Mehr als zweihundert Bürger versammelten sich auf der Autobahn bei Kandahar, blockierten den Verkehr und setzten Autoreifen in Brand.
“Tod für Karzai. Tod den ausländischen Truppen. Sind sie gekommen, um uns zu helfen oder uns töten?”
wurde ein Demonstrant zitiert.
Präsident Hamid Karzai hätte zu dem Vorfall in Kabul gesagt
“Das Schiessen auf einen Passagier-Bus ist ein Akt gegen die Verpflichtung der NATO zum Schutz der Zivilbevölkerung und kann durch nichts gerechtfertigt werden.”
Der Oberbefehlshaber der ISAF-Truppen in Afghanistan, General Stanley McChrystal hatte seine Truppen in den vergangenen Monaten immer wieder eindringlich angewiesen, unnötige Oper unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden, um diese nicht gegen das US-Militär aufzuwiegeln.
Der US-General hat diesen sich über das ganze Land verteilte, sich verselbstständigten riesigen Militärapparat nicht im Griff. Die Anspannungen für die Soldaten sind zu hoch, wie dieser Vorfall zeigte, bei dem es keinerlei Anzeichen einer Bedrohung im normalen Strassenverkehr gab.
Es waren nicht die letzten unschuldigen Opfer, die durch die anmassenden “demokratiebringenden Friedens-Aufbau-Truppen” gestorben sind. Für die geplante Kandahar-Offensive des Pentagons – ein Angriffskrieg als neue Strategie der USA – sieht es düster aus und sollte umgehend abgeblasen und Verhandlungen begonnen werden, um nicht noch weitere Hunderte von Menschen in den Tod zu treiben.
Wie schätzen Sie die Situation ein? Schreiben Sie Ihre Ansichten und Hinweise zum Thema im
Forum von Radio Utopie und diskutieren Sie mit.

Artikel zum Thema
12.04.2010 ISAF-Truppen erschossen auf Schnellstrasse vier Zivilisten wegen mangelndem Sicherheitsabstand in Afghanistan
Quelle: http://www.worldbulletin.net/news_detail.php?id=56912

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