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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 9. April 2010

Bush kaufte Gefangene für Quantanamao

Häftlinge in GuantanamoBush wusste von Unschuldigen

Der Stabschef des ehemaligen US-Außenministers Powell belastet den Ex-Präsidenten Bush schwer. Offenbar wusste dieser, dass viele der Häftlinge in Guantanamo unschuldig waren. Die Gefangenen seien sogar gegen Kopfgeld von den USA eingekauft worden. Der frühere US-Präsident George W. Bush und seine engsten Mitarbeiter haben offenbar von der Unschuld der meisten Guantanamo-Gefangenen gewusst, diese aber aus politischen Gründen weiter in Haft gelassen. Wie die britische Tageszeitung "The Times" berichtete, erklärte das der damalige Stabschef des ehemaligen US-Außenministers Colin Powell, Lawrence Wilkerson, in einer Stellungnahme für die Klage eines Sudanesen, der in Guantanamo einsaß.
Wilkerson erklärte, der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney und der frühere Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hätten gewusst, dass die Mehrheit der 2002 in Guantanamo festgehaltenen 742 Menschen unschuldig seien. Sie hätten es aber für "politisch unmöglich" gehalten, sie freizulassen.

Weiter lesen:

http://www.n-tv.de/politik/Bush-wusste-von-Unschuldigen-article816272.html

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