Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Dienstag, 4. Januar 2011

Wir sind dafür...

...die hässlichen Lieder zu singen, so lange sie wahr sind.
...die Wahrhaftigkeit zu preisen, auch wenn die Lüge triumphiert.
...das Elend beim Namen zu nennen, auch wenn es nicht unerwünscht ist.
...der schnöden Tatsache ins hässliche Antlitz zu sehen, dass unsere Regierung nur Agitation und Propaganda zu bieten hat. Schliesslich ist die Kanzlerin darin geschult worden, und hat es drauf.
...offen zu sagen, dass die Nazis wieder jede Chance haben, während alle anderen wieder scheel angesehen werden.
...dass nach dem Muster regiert wird, in das von beiden Systemen die Raffinesse eingebracht wurde - jene aus dem Nazistaat genauso, wie die aus der ehemaligen DDR. Aber, sie werden es nie zugeben, denn es ist ja etwas Anderes, wenn die Nachfahren die sich selber zur Elite ernannt, und sich ihresgleichen zusammen gesucht haben, das tut, was früher schon getan wurde.

Ja, wir sind dafür, das offen zu sagen, und singen unsere hässlichen Lieder.

Für diese "Dafür-Kultur" singen wir, dafür stehen wir ein.

Vor der Kreuther Klausur

CSU wirbt für neue „Dafür-Kultur“

Vor der traditionellen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth am Mittwoch wirbt die CSU für eine „neue Dafür-Kultur“. Damit soll ein Akzent gegen die Grünen gesetzt werden. Beflügelt wird die Partei von steigenden Umfragewerten.

Von Albert Schäffer, München

04. Januar 2011

Die CSU will für eine neue „Dafür-Kultur“ bei den Bürgern werben und damit einen Akzent gegen die Grünen setzen. Als ein Beispiel nannte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, am Dienstag in einem Gespräch mit dieser Zeitung die Planung großer Vorhaben. Diese Verfahren seien bisher zu sehr geprägt vom Bild einer planenden Obrigkeit, der Bürger gegenüberstünden, die Abwehrrechte geltend machten. Auch Befürworter solcher Projekte müssten in den Planungen ihren Platz haben und öffentliche Aufmerksamkeit erhalten, forderte Friedrich. Er erachte es für „eine lohnende Aufgabe“, das geltende Planungsrecht, das in Teilen in die Jahre gekommen sei, zu überprüfen; das Schlichtungsverfahren zu „Stuttgart 21“ sei nur eine Notlösung gewesen in einer besonderen Situation.

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http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E45A311EC33A94D728513B7AA8BC89733~ATpl~Ecommon~Scontent.html