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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 6. Januar 2011

Grube graben



http://www.mein-parteibuch.com/blog/2011/01/06/wer-andern-eine-treibstoffgrube-graebt/


Wer andern eine Treibstoffgrube gräbt

von @ 3:28. abgelegt unter Außenpolitik, USA, Iran, Afghanistan
Am 2. Juli 2010 meldete der Schweizer Tagesanzeiger, der Präsident vom Mafia-Staat USA habe ein Gesetz mit harten Sanktionen gegen den Iran unterschrieben. Ein Kernbestandteil des Gesetzes war, den Iran durch eine mittels Boykott erzeugte Benzinknappheit in die Knie zu zwingen. US-Unternehmen ist es seitdem verboten, mit dem Iran Geschäfte mit Erdölerzeugnissen zu machen und ausländische Unternehmen, die mit dem Iran Erdölgeschäfte machen, dürfen in den USA keine Geschäfte mehr tätigen. Kriegsfürst Barack Obama erklärte dazu, er wolle den Iran “in seinem Herz” treffen. Ende Dezember hat die Obama-Administration die anti-iranishen Sanktionen noch einmal ausgeweitet.
Der Iran befürchtet derzeit, dass die USA das Gesetz nicht einhalten. Insbesondere ist der Iran laut Press TV darüber besorgt, dass die US-geführten Besatzungsstreitkräfte in Afghanistan Benzin aus dem Iran verwenden. Um auszuschließen, dass die USA ihre eigenen Gesetze verletzen, hat der Iran nun Lieferungen von Ölprodukten über die iranische Grenze nach Afghanistan einstweilen untersagt. Die staatliche US-Propaganda zeigt sich nun jedoch überraschenderweise unzufrieden damit, dass der Iran sich so sehr um die Einhaltung der US-Gesetze sorgt.
Als Besatzungsmacht sind die USA dafür verantwortlich, die Bevölkerung des Binnenstaates Afghanistan mit lebenswichtigen Ölprodukten als Treibstoff und zum Heizen zu versorgen. Den USA steht neben der Route durch den Iran dafür die Route durch Pakistan zur Verfügung. Die Lieferung durch Pakistan ist allerdings aufgrund von Verstimmungen der pakistanischen Regierung wegen des amerikanischen Terrors und Angriffen antiamerikanischer Widerstandskämpfer auf die Benzintransporte der US-geführten Besatzer so schwierig, dass die USA schon Probleme haben, genug Treibstoff für die Besatzungstruppen nach Afghanistan zu transportieren.
Der Iran fordert, dass die US-geführten Besatzungstruppen, die die Region in Chaos gestürzt haben und seit Jahren weiter destabilisieren, aus seiner Nachbarschaft im Irak und in Afghanistan unverzüglich verschwinden. Derzeit werden in Afghanistan etwa 500 groß Tanklasterladungen an Ölprodukten täglich verbraucht, 300 davon verbrauchen Afghanen und 200 die Besatzungskräfte.

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