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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 12. Januar 2011

Gelobt sei, was hart und brutal macht: Jüdisch-chritliche abendländische Kultur... schwanger... Hartz IV gestrichen...



Wie das damals mit Maria und Josef war, der beschwerlichen Reise wegen einer so staatswichtigen Volkszählung, das kann hier nachgelesen werden:

http://www.suite101.de/content/wie-reisten-jesu-eltern-nach-bethlehem-a64494


Weihnachten ist noch gar nicht so lange her, und da liest man - wenn schon so viel Wert auf die christliche Kultur gelegt wird, die Weihnachtsgeschichte...

Sie sollte Erinnerung an den Ursprung, Mahnung, Aufruf und Apell an die Barmherzigkeit sein - an die Liebe der Menschen untereinander. Stattdessen wird gehetzt, der Hass geschürt, sämtliche Unmenschlichkeiten so richtig fies wiederholt, oder in abgewandelter Form neu aufgelegt.

Wer also etwas von echtem Gefühl bewahren will, ist gut beraten, wenn er sich von  offiziellem Verständnis ein wenig fern hält. Dort nämlich ist von dem, was einst Christi (Jesus) auf den sich das Christliche beruft, nicht mehr viel übrig.

In Amtsstuben war das wohl noch nie so recht der Fall, und so ist das auch heute wieder:

http://www.radio-utopie.de/2011/01/12/hartz-iv-gesundheitsschaden-fur-schwangere-und-ungeborenem-werden-in-kauf-genommen/


Hartz IV: Gesundheitsschäden für Schwangere und Ungeborenem werden in Kauf genommen

Von Erwerbslosen Forum Deutschland | 12.Januar 2011
Jobcenter Braunschweig kürzt für junge Schwangere die Leistungen um 100 Prozent
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirf dem Braunschweiger Jobcenter vor, unmenschliche Entscheidungen zu treffen und dabei billigend gesundheitliche Folgen für eine junge Schwangere und ihrem Ungeborenen in Kauf zunehmen. Eine 22jährige, im 4. Monat schwangere Frau wurden die Hartz IV-Leistungen um 100 Prozent gekürzt, weil sie sich geweigert hatte einen Ein-Euro-Job aufzunehmen, der ihrer Ansicht nach wegen der Schwangerschaft und ihrem gesundheitlichen Zustand nicht zumutbar war.
Darauf hin kürzte ihr der Jobcenter für drei Monate die Leistungen um 100 Prozent und strich auch den Zuschlag für den Mehrbedarf bei Schwangerschaft ab 1. Januar. Ausdrücklich wurde ihr mitgeteilt, dass auch eine Verkürzung des Sanktionszeitraums im Interesse der Allgemeinheit nicht in Frage käme.
Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland war schon die Art und das Zustandekommen des Ein-Euro-Jobs – unabhängig von anderen Sachen – rechtswidrig.
“Wir haben schon einige schlimme Sachen im Zusammenhang mit Sanktionen erlebt. Das Verhalten des Jobcenters Braunschweig toppt jedoch alles. Der zuständige Jobcenter hatte selbst bei einem Anhörungstermin erlebt, dass sich die werdende Mutter in keinem guten Gesundheitszustand befindet. Ihr Freund musste sie stützen, da sie unter starken Kreislaufproblemen litt. Dennoch schloss der Jobcenter eine Verkürzung des Sanktionszeitraums im Interesse der Allgemein kategorisch aus. Deutlicher kann man nicht klar machen, welchen Stellenwert der Nachwuchs von Hartz IV-Bezieherinnen hat. Wir haben der jungen Mutter deshalb sofort einen Anwalt besorgt und gehen davon aus, dass das zuständige Sozialgericht die Sanktionen in den nächsten Tagen aufheben wird”,
so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Der jungen Frau wurden vom Jobcenter Lebensmittelgutscheine zugebilligt, die sie wöchentlich abholen sollte. Schon beim ersten Termin lehnte der Jobcenter die Übernahme von Fahrtkosten ab. Es wäre für sie zumutbar, dass sie die Strecke zu Fuß zurücklegt ( 10 km). Ebenso wurden ihr diese Woche das Geld für die Arztpraxisgebühr und die Zuzahlung ihrer dringend benötigten Medikamente verweigert. Diese wären im Hartz IV-Regelsatz enthalten.
Dass die junge Frau überhaupt kein Geld bekommt, scheint dem Jobcenter entgangen zu sein. Wir fordern den Jobcenter auf, sofort auf den Boden der Menschlichkeit zurück zukommen und die Sanktionen umgehend,
so Behrsing weiter.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert die Verantwortlichen in der Politik auf, statt die Sanktionen im Zuge der angestrebten Hartz IV-Reformen noch weiter zu verschärfen zu wollen, endlich einem Sanktionsmoratorium zu zustimmen. In keinem Strafverfahren würden Sanktionen vor Abschluss der gerichtlichen Verfahren verhängt.
Nicht so bei Hartz IV. Da wird erst bestraft und dann geschaut, ob die Strafe überhaupt berechtigt war.
Braunschweig/Bonn, den 12.Januar 2011
Kontakt: Martin Behrsing 0160/99278357 (Erwerbslosen Forum Deutschland)

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