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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mittwoch, 4. August 2010

Provokation







http://palaestinablog.blogspot.com/2010/08/israelisches-militar-provoziert.html


salam zusammen,

heute kam es an der israelisch-libanesischen Grenze zu einem Feuergefecht zwischen der israelischen und libanesischen Armee. Die libanesische Widerstandsorganisation Hisbollah war an den Kampfhandlungen nicht beteiligt.

Ausgelöst wurde das Feuergefecht nachdem sich israelische Soldaten auf libanesisches Territorium begaben, um dort Bäume zu fällen und eine Kamera zu installieren, die ein libanesisches Grenzdorf besser beschatten soll. Völlig zurecht eröffnete daraufhin das libanesische Militär das Feuer und gab Warnschüsse ab, die dann scharf aus israelischer Seite erwidert wurden. Wie gewohnt ließ das israelische Militär jedes Augenmaß vermissen und tötete drei libanesische Soldaten. Das anschließende Feuergefecht dauerte ungefähr eine Stunde, bei dem ein israelischer General getötet und ein weiterer verletzt wurde. Ein unbeteiligter libanesischer Journalist wurde ebenfalls von israelischen Kugeln tötlich getroffen.

Als Reaktion auf diesen Vorfall hat sich Israel bei der UN beschwert, dass sie von libanesischer Seite angegriffen worden sind. Diese Beschwerde ist natürlich lachhaft, ich weiß manchmal echt nicht auf welchem Planeten die israelischen Offiziere leben, aber sie können doch nicht allen Ernstes glauben, dass sie einfach so auf libanesisches Gebiet gehen dürfen, Bäume fällen und ne Kamera installieren, während der gesamte Libanon ihnen zuschaut?? Israel hat mit dieser Aktion libanesische Souveränität verletzt und muss dafür auch die Konsequenzen und Verantwortung tragen. So haben heute auch alle libanesischen Fraktionen einstimmig den "heldenhaften Einsatz" der libanesischen Armee gelobt und Israel getadelt. Die Hisbollah hat Israel gedroht bei der nächsten anti-libanesischen Aktion Seite an Seite mit der libanesischen Armee zu kämpfen.

Es kann nun spekuliert werden, was Israel mit dieser Provokation bezwecken wollte. Arabische Analysten bezweifeln, dass dies eine Kriegsprovokation sein sollte, viel mehr wird angenommen, dass man eventuell die Reaktion der libanesischen Armee testen wollte. Azmi Bshara (arabisches Ex-Knesset Mitglied und palästinensischer Denker) beobachtet zur Zeit einen Wandel in der israelischen Diskussion über einen eventuellen neuen Libanonkrieg. Demnach hat sich der Diskurs dahin geändert, dass nicht mehr darüber diskutiert wird, "ob" ein (illegaler) Präventivkrieg gegen den Libanon durchgeführt werden soll, sondern "wie" ein Krieg gegen den Libanon aussehen muss, damit er gewonnen werden kann. Aktuell ist den Israelis einfach alles zuzutrauen, beinahe täglich öffnet sich Israel neue Brandherde und es wird abzuwarten sein, ob das Kriegsgebaren gegenüber dem Libanon reine Propaganda ist oder ernstzunehmende Kriegsvorbereitungen...


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