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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 10. August 2010

Köhler trat zurück - Guttenberg bleibt, aber die Katze ist aus dem Sack: Zu den sicherheitspolitischen Interessen in der Zukunft gehört für zu Guttenberg uch der Schutz von Handelswegen, von dem der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler gesprochen hatte.

Unglaublich?

Ja, sicher, aber es stimmt. Es ist nur noch bizarr, was da so alles geht in letzter Zeit.

Hier gibt es die Kamingespräche - und hier ist davon die Rede:



Weitere Teile der Kamingespräche:

Phoenix - Kamingespräch, 1. August 2010
Kamingespräch Theveßen - Karl-Theodor zu Guttenberg 2/6
http://www.youtube.com/watch?v=du5DnP...

Kamingespräch Theveßen - Karl-Theodor zu Guttenberg 3/6
http://www.youtube.com/watch?v=4Sd34u...

Kamingespräch Theveßen - Karl-Theodor zu Guttenberg 4/6
http://www.youtube.com/watch?v=PSWhO-...

Kamingespräch Theveßen - Karl-Theodor zu Guttenberg 5/6
http://www.youtube.com/watch?v=eU9IpP...

Kamingespräch Theveßen - Karl-Theodor zu Guttenberg 6/6
http://www.youtube.com/watch?v=bo_IVJ...
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat im PHOENIX-Kamingespräch Fehler im Umgang mit dem Krieg in Afghanistan zugegeben. „Wir haben die Zielsetzungen zu hoch geschraubt und wahrscheinlich an der ein oder anderen Stelle die Realitäten auch weichgezeichnet.", sagte er. Auch er selbst habe Fehler gemacht.
Zu Guttenberg sprach sich generell für einen realitätsnäheren Blick auf den Afghanistan-Einsatz aus. "Ich bemühe mich um ein sehr ungeschminktes Bild von Afghanistan", sagte der CSU-Politiker in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH. "Trotzdem haben wir alle in den letzten Jahren auch Fehler gemacht, was die Beschreibung der Realitäten anbelangt."

Die Lage in Afghanistan beurteilt zu Guttenberg als "weiterhin in vielen Teilen außerordentlich schwierig und in gewissen Teilen auch sehr gefährlich". Der Status in Kundus etwa habe sich nicht verbessert. Ein dauerhaft, komplett stabilisiertes Afghanistan sieht er als nicht realistisch an. "Zielsetzung muss nur sein: Kein Negativeffekt für die internationale Gemeinschaft und für die gesamte Region", so der Minister.

Global stellt der Bundesverteidigungsminister zurzeit einen Trend fest, der "statt auf Qualität lediglich auf Quantität setzt". Zu den sicherheitspolitischen Interessen in der Zukunft gehört für zu Guttenberg neben Terrorismusbekämpfung und Geiselbefreiung zum Beispiel auch der Schutz von Handelswegen, von dem der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler gesprochen hatte.

"Piraterie ist keine Romantik des 17. Jahrhunderts." In der Grundaussage zu regionaler Sicherheit und wirtschaftspolitischen Interessen habe Köhler Recht gehabt, so zu Guttenberg, wenn auch nicht in der Verbindung zu Afghanistan.
http://www.phoenix.de/content/phoenix...

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