Desparada News: Der Hartz IV

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 13. August 2010

Der Hartz IV - Profit

Hartz IV für “Unternehmer”

Von Klaus Wallmann sen. | 13. August 2010

Hartz IV wird nicht “immer mehr zu einem Subventionierungsprogramm für Unternehmen”, wie es die “jungeWelt” (jw) heute schreibt, sondern das volksfeindliche Hartz IV war von Anfang ein Programm, das Armut auf dem einen und Reichtum auf dem anderen Pol dieser Gesellschaft befördern sollte, und das ganz selbstverständlich im Interesse der “Unternehmen”, wie jw die kapitalistischen Ausbeuter umschreibt. Die Anfrage des Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, an das Bundesarbeitsministeriums und dessen Antwort, hat das nur noch einmal sehr deutlich gemacht.

Angesicht der in den letzten Tagen vor dem Hintergrund der Regelsatz-Diskussion verstärkt erklingenden Klage über die vielen Milliarden, die doch schon jetzt aus dem Staatshaushalt an die vom kapitalistischen System erzeugten Notleidenden fließen, kommen die nun ans Tageslicht getretenen Fakten für die Sykophanten des Lohnabstandsgebots und der Gutscheine aus Regierung, Wirtschaft und Wissenschaft natürlich zu einem ganz unpassenden Zeitpunkt. Ist es doch mehr als entlarvend für deren Politik und Demagogie, daß seit 2005 jedes Jahr ein ständig wachsender Teil der Milliarden, die man den Hartz-IV-Empfängern so gnädig zukommen läßt, tatsächlich ihrem kapitalistischen Klientel zugute kommt.
Insgesamt 50 Milliarden Euro Steuergelder(!) wurden bisher aufgwandt, um Niedriglöhne aufzubessern, damit die sogenannten “Aufstocker” halbwegs ihr Leben fristen können, und zur weiteren Ausbeutung zwecks Profitmache zur Verfügung stehen. 2009 gab man 36 Milliarden Euro für Hartz IV aus. Jetzt aber stellt sich heraus, daß im selben Jahr der Anteil der “Aufstockungs”zahlungen 11,2 Milliarden Euro betrug. Also wurde fast jeder dritte Euro aus dem Hartz-IV-Budget dafür ausgegeben, niedrige und niedrigste Löhne auf ein gewisses Mindestniveau anzuheben.

Mehr lesen:

http://www.randzone-online.de/?p=7089