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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 6. August 2010

Das Pentagon will die Dokumente von Wikileaks weg haben

http://blog.fefe.de/?ts=b2a5f213


  • [l] Der Pentagon-Sprecher fordert, dass Wikileaks die Dateien aus dem Web nimmt und löscht und nicht mehr zum Leaken auffordert. Das ist ein Dokument der Zeitgeschichte in Sachen Spindoktoring und ich empfehle, zumindest die ersten paar Minuten angucken. Auffallend ist, dass dieser Sprecher diesen Bush-Tick auch hat, dass er grinst, während er der Kamera erklärt, wie erst er das alles findet. Ansonsten wirkt der auf mich schmierig wie ein Gebrauchwagenhändler. Aber es fasziniert mich doch, wie er da in die Antworten seine Talking Points einzubauen bemüht ist.Oh und wo wir gerade bei Dokumenten der Zeitgeschichte sind: das aktuelle Cover von Time Magazine ist auch so eines. Propaganda vom allerfeinsten! "What Happens if We Leave Afghanistan" und dahinter ein Foto einer Afghanin, der die Nase abgeschnitten worden ist.
    Update: gegen Ende (bei ca 40 Minuten) wird er zu dem Journalisten-Aussieben befragt. Money Quote, ab 42:25, da werden sie zu dem "insurance" File gefragt:
    Q: Wikileaks has apparently posted an encrypted file called insurance that is 40 times as large as what they originally posted. Is the Defense Department making any efforts to try to find out what exactly is in that file?A: I'm not gonna speak to those kind of thing *wischende Handbewegung*


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