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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 14. Juli 2010

Afghanistan: Massenprotest gegen die Truppen

http://www.radio-utopie.de/2010/07/13/afghanistan-tausende-protestierten-in-mazar-i-sharif-gegen-isaf-truppen-bundeskanzlerin-merkel-ruft-karzai-an/


Afghanistan: Tausende protestierten in Mazar-i-Sharif gegen ISAF-Truppen – Bundeskanzlerin Merkel ruft Karzai an

Von petrapez | 13.Juli 2010
Massenkundgebung im deutschen Verantwortungsbereich gegen die Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung, der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF (International Security Assistance Force) – dem friedenserzwingenden Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten.
Am Samstag, den 10.Juli 2010, demonstrierten tausende Einwohner in Mazar-i-Sharif, der grössten Stadt im nördlichen Afghanistan in der Provinz Balkh gegen die ausländischen Besatzunggstruppen. Das Hauptquartier der Bundeswehr befindet sich in unmittelbarer Nähe der Stadt Mazar-i-Sharif.
Zu den massiven Protesten kam es, nachdem zwei lokale Sicherheitskräfte von den NATO-Truppen auf dem Markt der Stadt getötet wurden waren. Die Einwohner sagten, dass die beiden getöteten keine Bedrohung für die NATO dargestellt hätten, hingegen behauptet diese, das die Männer ihre Waffen während einer Razzia trotz Aufforderung nicht niedergelegt hätten.
Am Freitag hat die NATO die Schuld für sechs getötete Zivilisten im Osten Afghanistans übernommen.

Wie es hiess, hätte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Montag, den 12.Juli den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in einem persönlichen Telefongespräch angerufen und sich über die Sicherheitslage informiert und zugleich den Spiess herumgedreht und von guter Regierungsführung und Kampf gegen die Korruption in dessen Regierung gepredigt.
Über eine Entschuldigung über den Tod der afghanischen Bürger schien die Kanzlerin kein Wort verloren zu haben, denn darüber wurde nichts berichtet.
Das sind schliesslich militärische Angelegenheiten, in die die Kanzlerin sich nicht einzumischen pflegt ausser tatkräftig dafür zu sorgen, dass ihre Generäle noch lange dort ihr Betätigungsfeld haben werden, die niemand ausser die hohen Militärs selber in Afghanistan haben will und die auch das glanzvolle zehnjährige Jubiläum des Afghanistaneinmarsches der NATO im nächsten Jahr in ihrem Bundeswehrfeldlager bei Mazar-i-Sharif zu feiern gedenken.
Quelle: http://www.dermerkur.de/artikel/bundeskanzlerintelefonierte_mit_dem_afghanischen_praesidenten_karzai/34782/418/1

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