Desparada News: Zack, nun sind wir die Terroristen...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Dienstag, 13. April 2010

Zack, nun sind wir die Terroristen...

http://german.irib.ir/index.php/politik/36992-schreiben-des-iranischen-praesidenten-an-un-generalsekretaer

Schreiben des iranischen Präsidenten an UN-Generalsekretär

Montag, 12. April 2010 um 18:03
Teheran (IRIB) - Der Präsident der IRI hat in einem Schreiben an den UN-Generalsekretär diesen aufgefordert, die Rechte des unschuldigen iranischen Volkes als ein großes Opfer des Terrorismus zu verteidigen. Irna zufolge schilderte Mahmud Ahmadinedschad in einer Note an Ban Ki Moon die Unterstützung der Nato-Mitglieder für Abdolmalek Rigi, den Anführer einer Terrorgruppe und forderte Ban auf, diese Unterstützung zu verurteilen und die Rechte des unschuldigen iranischen Volkes als großes Opfer des Terrorismus zu verteidigen. Ahmadinedschad stellte dem UN-Generalsekretär zudem eine Videokassette zur Verfügung, in der ein Teil der Verbrechen Rigis aufgeführt waren. Rigi wies dabei in seinen Geständnissen auf die Unterstützung durch die Nato-Mitglieder hin. Der iranische Präsident deutete auch auf den Angriff der USA auf den Nahen Osten nach dem 11. September hin und forderte den UN-Generalsekretär auf, durch Ernennung einer unabhängigen Gruppe umfassende Ermittlungen über die Hintergründe zum 11/9, der als Hauptvorwand für die Übergriffe der USA auf die Region und die Militärpräsenz der Nato in Afghanistan diente, anzustellen. Auch müsse die Beteiligung mancher westlichen Länder ermittelt und die Ergebnisse dieser Untersuchungen der Vollversammlung mitgeteilt werden.