Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 5. April 2010

Neuer Job: Hundehaufen-Blockwart

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-betroffene-als-hundehaufen-kontrolleure-8514.php

Hartz IV Betroffene als Hundehaufen-Kontrolleure?

Menschenverachtene Ideen bei den Grünen: Hartz IV Bezieher sollen als Hundehaufen-Kontrolleure eingesetzt werden.
Hartz IV Bezieher als Hundehaufen-Kontrolleure? Laut einer aktuellen Nachricht von "Welt Online" hat die Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling den Vorschlag geäußert, ALG II-Bezieher in Berlin sozusagen als "Hundehaufen-Kontrolleure" einzusetzen. Was sich anhört, wie ein verspäteter April-Scherz scheint die Grünen-Politikerin allerdings wirklich ernst zu meinen: Erwerbslose wären Ihrer Ansicht nach auf diesem Wege beschäftigt und könnten gleichzeitig helfen, dass Problem mit dem Hundekot in der Hauptstadt in den Griff zu kriegen.

Hier hat Berlin schon länger mit zu kämpfen, denn die Stadt gilt zwar als überaus hundefreundlich, aber weit mehr als 100.000 Hunde hinterlassen eben auch ihre Spuren. Ziel wäre es daher, Hundehalter quasi "auf frischer Tat zu erwischen", die den Dreck ihrer Tiere nicht von selbst beseitigen und diese dazu aufzufordern - hier bestünde laut der Politikerin dringender Handlungsbedarf, denn "was auf Gehwegen und an Straßen herumliegt, ist ekelig, der öffentliche Raum darf nicht länger als Kloake benutzt werden." Gut also, dass es die Arbeitslosen gibt, die können sich ja dann um die Kloaken kümmern, mit Hundebesitzern diskutieren und im Fall der Fälle dann eben den Hundehaufen selbst entsorgen. So bekommt dann der Job des Kontrolleurs noch eine weitere Dimension - aber vielleicht ist es ja genau das, was Hämmerling mit einer neuen Beschäftigung meint. Die Grünen Politikerin begibt sich mit ihren Hartz-IV Vorschlägen in "beste Gesellschaft". Vor etwa einem Jahr forderte der Berliner FDP Politiker Henner Schmidt, Hartz IV Bezieher sollten die "Rattenplage" in Berlin bekämpfen. (05.05.2010)