Desparada News: Das neue Europa - continentaler Polizeistaat

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 11. November 2010

Das neue Europa - continentaler Polizeistaat

http://biertafel.blog.de/2010/11/11/entwarnung-9957331/

Entwarnung

Das geht schon in Ordnung, das eine berüchtigte französiche
Einheit hier Leute würgt! Das war eine Nothilfe und da brauchts keinen Schnickschnack wie ein Amtshilfeersuchen, alles nach geltendem Recht i.O.

Was machte ein französischer Bereitschaftspolizist beim Castor-Transport? Der Grünen-Politiker Ströbele spricht von "Amtsanmaßung". Doch das Innenministerium rechtfertigt den Einsatz als legitime "Nothilfe". spon
siehe auch
Foto-Beweis: Polizei aus anderen EU-Staaten bei Castor-Transport eingesetzt

Europa ist ein gemeinsamer Rechtsraum kein Wunder das sich Niemand mehr um das GG schert.