Desparada News: Verdacht in Bezug auf Pressefreiheits-Einschränkungs-Absichten

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Dienstag, 23. November 2010

Verdacht in Bezug auf Pressefreiheits-Einschränkungs-Absichten

Julian Assange von Wikileaks hat ja eine neue Veröffentlichung angekündigt: 7mal so viel im Umfang wie die letzte Irak-Veröffentlichung, und es soll so brisant sein, dass es die Weltgeschichte verändert.

Ein Kommentator bei Golem hatte also folgenden Verdacht:

CDU hat Angst vor Wikileaks

Autor: Huuaksn

oder wie erklärt ihr euch das?

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/berliner_buero/Saarbruecken-Terror-Warnung-Presse-Pressefreiheit-Reischstag;art182516,3517995

Ich meine der Spiegel und so hat ja bei Wikileaks bzw. der Veröffentlichung von den Kriegsdokumenten mitgewirkt. Mit einer eingeschränkten Pressefreiheit was "sensible Dokumente" betrifft, wäre das schwierig. Hat die CDU eine Ahnung, was Wikileaks da vorbereitet? Hmm.

Okay, basteln wir auch mal eine Verschwörungstheorie - oder?