Desparada News: "Meckern kann jeder", meint der Polizeihund...

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 22. November 2010

"Meckern kann jeder", meint der Polizeihund...

"Für welche Sache setzt man eigentlich sein Leben aufs Spiel?"

GdP-Vorsitzender Freiberg: Polizei ist überlastet

Terrorgefahr und jede Menge Großeinsätze: Auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft der Polizei treffen sich ab Montag in Berlin ausgepumpte und zornige Polizisten. Heute.de sprach mit dem scheidenden Bundesvorsitzenden Konrad Freiberg.

Weiter lesen:

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/8/0,3672,8141096,00.html

Gewerkschaft der Polizei trifft sich zu Bundeskongress in Berlin

Freiberg tritt nicht mehr an - Altersgrenze erreicht

Zum Auftakt des Kongresses wird Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu den rund 500 Teilnehmern sprechen. Auch Bundespräsident Christian Wulff wird auf dem bis Mittwoch (24. November) laufenden Kongress zu einer Ansprache erwartet.

Alles lesen:

http://www.charivari.de/nachrichten/gewerkschaft-der-polizei-trifft-sich-zu-bundeskongress-in-berlin,4ce960010fbb1.php

Eine kleine Nachtkritik von Wolfgang Jaschensky

Der Terror erreicht die Talkshow: Bei Anne Will redet der Fernseh-Amerikaner Don Jordan über eine unbewachte Tüte. Auch andere Terrorexperten sehen Gefahren. Da konnte Thomas de Maizière gut punkten.

Mehr darüber lesen:

http://www.sueddeutsche.de/medien/tv-kritik-anne-will-eine-tuete-terror-1.1026608

Von Hans Leyendecker und Marc Widmann

Nach Berichten über einen möglichen Terroranschlag auf den Reichstag in Berlin verstärken die Ermittler die Kontrollen.

Jörg Ziercke ist kein Mann, der seinen Ärger öffentlich zeigt, erst recht nicht in so einer heiklen Situation. Der Chef des Bundeskriminalamts sitzt im Presseraum der Hamburger Polizei, es ist Samstagabend, er sagt, es bestehe kein Anlass zur Panik und Hysterie, und natürlich werde er auf den Weihnachtsmarkt gehen. Er versucht, gelassen zu wirken. Dann aber nimmt er immer wieder ein Wort in den Mund, das doch auf einigen Ärger schließen lässt: "grenzwertig". So empfindet er die Berichte vom Wochenende, wonach islamistische Terroristen möglicherweise den Berliner Reichstag, als Ziel ausgewählt haben, den Sitz des Bundestags.

Mehr erfahren:

http://www.sueddeutsche.de/politik/terrorgefahr-in-deutschland-alarmstufe-eins-1.1026606