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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 12. November 2010

Wirtschaftsautismus




http://almabu.wordpress.com/2010/11/12/strategischer-autismus-der-deutschen-beim-g-20-in-seoul/


Strategischer Autismus der Deutschen beim G-20 in Seoul!

Der deutschen Position, sich allem zu widersetzen, was die Exportstrategie bedroht, fehlte der “Plan B”. Das meint ein Artikel in der LA VANGUARDIA, die in Barcelona erscheint:
http://www.lavanguardia.es/economia/noticias/20101111/54067701553/el-autismo-estrategico-aleman-en-seul.html
Merkel, Schäuble und Brüderle prügelten mit lautem Wehgeschrei auf die USA ein, als ob diese die Planwirtschaft, den Kommunismus in der Welt einführen wollten!
Wolfgang Münchau von der FTD nannte diese Haltung Export-Autismus.
Merkel und Co. scheinen dabei zu vergessen, dass Deutschlands Exporte zu 60 Prozent in die EU-Länder gehen. In den Krisenländern der EU gehen sie schon sehr deutlich zurück: in Griechenland um -32 %, in Irland um -25 %, in Spanien um – 20 % und in Portugal um – 7,2 %!
Das bedeutet Deutschland hat in Europa schon rund 6 % seiner gesamten, weltweiten Exporte verloren. Momentan werden diese Verluste durch Zuwächse in China und den USA ausgeglichen, aber das ist ein sehr fragiler Zustand, der sich täglich ändern kann, wenn diese Länder zum Beispiel zu protektionistischen Maßnahmen greifen.
Merkel heuchelt wirtschaftliche Solidität, aber das Einfrieren und Subventionieren der Löhne hat letztlich den selben Doping-Effekt auf die Exporte, wie die “unsoliden” Gelddruckmaschinen in den USA.
Merkel und die Deutschen sind unsolidarisch mit den Nachbarn, mit Europa, mit den USA, der ganzen Welt. Eine Reaktion ist sehr wahrscheinlich und die deutsche Exportindustrie ein sehr fragiles Gebilde.
Letztlich ist das “Trio Infernal” Merkel, Schäuble und Brüderle heillos überfordert. Wir haben einen schrumpfenden, zumindest stagnierenden Binnenmarkt und einen gewaltigen Investitionsstau im Westen Deutschlands. Wenn wir anständige Löhne zahlen würden, die Steuern nicht hinterziehen würden, die Finanzen der öffentlichen Hand sanieren würden und endlich diese notwendigen Investitionen in die Zukunft tätigen würden, dann hätten wir nicht den Druck zum Export-Krieg und wären obendrein weniger anfällig vom Weltmarkt. Schon das Platzen der nächsten Finanz-Blase kann unserer Exportindustrie das Licht ausblasen…
Obamas Brief an die G-20 Teilnehmer, der Merkel angeblich nicht mehr rechtzeitig erreichte, aus der Washington Post.

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