Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Dienstag, 23. November 2010

Warnung! - Der Terror gegen die eigenen Bürger geht in die nächste Runde - Kriminalbeamte verlangen Hilfe der Bundeswehr

Terrorgefahr in Deutschland

Kriminalbeamte verlangen Hilfe der Bundeswehr

Die erhöhte Terrorgefahr in Deutschland hat eine Debatte über die Sicherheitsstrukturen entfacht. Kriminalbeamte drängen auf den Einsatz der Bundeswehr im Inland. Die Regierung plant laut Presseberichten, Geheim- und Polizeidienste völlig neu aufzustellen.

Osnabrück/Berlin - Vor dem Hintergrund der akuten Terrorgefahr in Deutschland fordert der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), neben der Polizei auch die Bundeswehr zum Schutz der Bevölkerung im Inland einzusetzen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte BDK-Vorsitzender Klaus Jansen: "Wir müssen davon ausgehen, dass der polizeiliche Ausnahmezustand durch die akute Terrorgefahr bis weit in das nächste Jahr dauern wird." Das sei mit dem vorhandenen Personal aber nicht durchzuhalten. Jansen schlug vor, "insbesondere auf die Feldjäger der Streitkräfte zurückzugreifen, weil diese auch polizeilich geschult sind."

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730564,00.html

http://menschenzeitung.de/?p=5351

Bundeswehr bald im Innern – Regime Merkel rüstet gegen das Volk

Posted by thunderhand On November - 23 - 2010

Endlich rückt das Regime Merkel mit der Wahrheit heraus, wie der Spiegel es eben berichtet. Terrorgefahr in Deutschland-Kriminalbeamte verlangen Hilfe der Bundeswehr.

Man hätte nicht die Polizei vorschicken müssen, mit dieser Forderung. Jedem, der das Regime Merkel beobachtet hat war das schon viel früher klar, der hat damit gerechnet. Massive Demonstrationen gegen S21, gegen Sozialabbau und gegen Bankenrettungen, eine EU im Aufruhr, Banken, die Regierungen und ganze Staaten erpressen, da blieb nur noch die Frage, wann isses denn endlich soweit, wann endlich wird dem dummen Wahlvieh erklärt, man brauche die Bundeswehr im Innern.

Nicht gegen das eigene Volk, natürlich nicht, aber nein doch, wo sind wir denn? Genau da sind wir. Hier und jetzt und heute. Terrorpanik schüren ohne wirklichen belegten und der Presse vorgelegten Beweis, und anschließend die Forderung nach Truppen und Panzern im Innern.

Mit Brachialgewalt eben durchsetzen, was sonst geschlichtet und diskutiert werden muss, gegen S21 Gegner, gegen die Atomkraftgegner, Rentner, Schüler, denn diese Regierung fühlt sich bedroht, vom eigenen Wähler. Da bastelt man sich schon einmal eine ominöse Bedrohung zusammen, die ausser einer kriselnden Regierung, die so nie wieder gewählt werden würde, niemand spürt. Es begann mit der Umgehung und Aushebelung des Bundesrates, und wer heute immer noch schläft, dem ist nun wirklich nicht mehr zu helfen. Wer jetzt immer noch nicht begreift, wohin die Regierung Merkel marschiert, der hat nichts begriffen. Das Regime steuert auf ein Tian’anmen – Deutschland zu. Es ist ja bald der 1. Mai. … reicht das?

Danke Frau Merkel, soweit heruntergekommen sind wir also schon, klasse, genial, hervorragend, nur, dass nun endlich bewiesen ist, Verschwörungstheoretiker haben eben nicht immer Unrecht, das beweist der Fall Barschel, das beweist die jüngste Forderung. Die Demokratie stirbt täglich ein Stückchen mehr, es lebe der Überwachungsstaat!

Man braucht nur noch abzuwarten, bis die ersten Truppenparaden durch das Brandenburger Tor ziehen, zu Ehren der Kanzlerin, an ihrem Geburtstag. Wirklich genial gemacht, DDR 2.0!

Es wird nun nicht lange dauern, bis auch das Demonstrationsrecht eingeschränkt wird, bis Wahlen entweder verboten werden, weil man sich in einem nebulösen Krieg befindet, oder bis Parteienverbote folgen, mit anschließendem Wahlzwang und unter Auswahl einiger weniger genehmer Parteien.
Merkel wird dem Volk, wie sie es definiert, schon noch dienen. …

©denise-a. langner-urso