Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 23. November 2010

Kommentar zur Akutalität

Hey, Frau Bundeskanzlerin und Herr Innenminister - samt Finanzminister, denn der macht ja bei der inneren Sicherheit auch immer mit.

Schönen Gruss auch an den Gesundheitsminister, denn wegen Euch allen muss ich bald in die Katzenburg ziehen, weil ich mir alles andere - samt Euch - nicht mehr leisten kann.

Aber, nun zur Sache:

Anschlagspläne durchkreuztZehn Terrorverdächtige festgenommen

Im Zuge einer Terrorfahndung werden in Belgien, Deutschland und in den Niederlanden insgesamt zehn Verdächtige festgenommen. Sie sollen Verbindungen zur islamistischen Szene haben. Offenbar planten sie einen Anschlag in Belgien. Derweil steht Bundesinnenminister de Maizière massiv in der Kritik. Die SPD wirft ihm "massive Versäumnisse bei der Terrorabwehr" vor.

Alles lesen:

http://www.n-tv.de/politik/Zehn-Terrorverdaechtige-festgenommen-article1985886.html

Haben wir nun Entwarnung? - Oder was?

Ja, und zur SPD und deren Vorwürfe wäre zu sagen, dass sie nichts kapiert haben. Klar musste die Polizei abgebaut werden, damit diese an ihre Grenzen kommt. Sonst könnten ja jetzt die ganzen Dienste nicht umgebaut werden, samt unserem Staatswesen. Das ist doch logisch, oder?

Dazu gibt es hier Näheres:

http://www.n-tv.de/politik/Sicherheitsdienste-werden-umgebaut-article1985841.html

Irgendwie ist das doch schon wieder komisch, diese Sache. Denn, die Terroristen, die festgenommen wurden, hatten angeblich nichts vor - kein feststehendes Anschlagsziel. Vage ist von Belgien die Rede - und nicht Deutschland.

Aber brauchen kann man das ja immer, diese Bombenleger, damit der Überwachungsstaat Realität werden kann.

Also, früher, bevor das heutige Europa zur Realität wurde, da haben wir geschwärmt davon, dass die Grenzen offen sein müßten. Wir konnten uns nicht vorstellen, wie sehr Politiker durchdrehen können, wenn das dann tatsächlich so ist. So ganz zieht diese Begründung aber auch nicht, denn Hitler hatte noch keine EU, und drehte auch durch...

Ist das eine Berufskrankheit von Politikern? - Das Irrewerden am Volk, und der Zwang einen Feind suchen zu müssen?

Hm....