Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 22. November 2010

De Mazières Welt und die der anderen - zum Beispiel jene der Polizei

Eine Reihe von Beamten seien heute mit Maschinenpistolen bewaffnet und müssten jederzeit mit einem hinterhältigen Angriff rechnen. Die Beamten seien hochmotiviert, besonnen und gut ausgebildet. - So weit also de Mazière.

http://www.islamische-zeitung.de/index.cgi?id=14013

Genau dazu hat die Polizei aber eine andere Ansicht:

GdP kritisiert mangelnde Vorbereitung

"Einsatz bei Terroralarm bisher wenig trainiert"

Der designierte Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, hat eine bessere Vorbereitung von Polizisten auf einen Terroranschlag in Deutschland gefordert. "Im Vergleich zu Ausnahmesituationen wie Amokläufen an Schulen haben die Sicherheitsbehörden den Einsatz bei Terroralarm bisher wenig trainiert", sagte Witthaut dem "Hamburger Abendblatt". "Hier haben wir Defizite", sagte er. Gleichzeitig warnte Witthaut vor Panikmache nach den jüngsten Informationen über mögliche Anschlagsziele in Deutschland. Witthaut soll heute die Nachfolge des langjährigen GdP-Chefs Konrad Freiberg antreten und auf dem GdP-Bundeskongress in Berlin zum Vorsitzenden der Gewerkschaft gewählt werden.

Freiberg warnt vor Überforderung

Auch Freiberg warnte angesichts der Terrorgefahr vor Überforderung der Polizisten und forderte mehr Stellen. "Wir haben eine schwierige Haushaltslage, aber man muss deutlich hinzufügen, die Sicherheit ist wirklich ein Kernthema für die Menschen in unserem Lande", sagte Freiberg im ARD-Morgenmagazin. So seien die Sicherheitskräfte heute schon nicht mehr in der Lage, die etwa 130 potenziellen Attentäter in Deutschland rund um die Uhr zu observieren.

Mehr dazu erfahren:

http://www.tagesschau.de/inland/polizei166.html