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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 12. August 2010

In unserem Namen wird für die Grausamkeiten gekämpft, nicht dagegen

Noch vor zwanzig Jahren war es völlig undenkbar, daß sich Deutschland an Kriegen beteiligt. Jüngeren Menschen mag das lang vorkommen, es ist aber in geschichtlichen Dimensionen nicht einmal ein Wimpernschlag. Und während es der Mehrheit der politischen Funktionäre nicht zu billig ist, Linke noch immer mit der damals schon nicht mehr existierenden DDR in Verbindung zu bringen, haben sie längst verdrängt, was über Jahrzehnte unantastbar war: Daß die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee zu sein hat.
In nur zwei Jahren, zwischen 1999 und 2001, wurde das auf den Kopf gestellt, unter maßgeblicher Beteiligung der bis dahin “pazifistischen” Grünen. Seitdem ist sich das Establishment einig, daß man Angriffskriege führt. Im Kosovo-Krieg wurde noch Auschwitz beschworen, für den Einmarsch in Afghanistan reichte dann schon die totale, Pardon, “uneingeschränkte Solidarität” mit der Bush-Administration, die eigentlich “Nine Eleven” zum sofortigen Krieg gegen den Irak nutzen wollte. Tony Blair hat dann darauf gedrängt, zuerst die spontan für schuldig befundenen “Taliban” anzugreifen. Der Rest ist bekannt.

Weiter lesen:

http://feynsinn.org/?p=4270

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