Desparada News: Der neue Thor

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 15. August 2010

Der neue Thor

Hammer statt Skalpell: Obama setzt auf den schmutzigen Krieg

Wie die New York Times beschreibt, nähert sich das Pentagon mit gezielten Tötungen und verdeckten Operationen der CIA an

Wie die New York Times ausführt, ist der unter der Bush-Präsidentschaft begonnene schmutzige und verdeckte Krieg gegen den Terror unter Obama noch weiter ausgebaut worden. Es habe sich als vorteilhaft erwiesen, Schläge gegen vermeintliche Terroristen vor allen in nicht offiziellen Kriegsplätzen heimlich vorzunehmen und dabei nicht den "Hammer" auszufahren, sondern mit dem "Skalpell" vorzugehen.

Das kann auch schief ausgehen, wie die NYT am Beispiel von verdeckten Interventionen im Jemen beschreibt (US-Strategie: Lieber töten, als Gefangene machen; Jemen: neue Front im Kampf gegen den Terror). Bei einem Luftangriff am 25. Mai, der offiziell der jemenitischen Luftwaffe zugeschrieben wurde, wurde auch der Vizegouverneur der Provinz getötet, der mit ql-Qaida-Leuten verhandeln wollte. Für den Angriff übernahm der jemenitische Präsident die Verantwortung. Am 17. Dezember wurde ein angebliches Lager von al-Qaida mit Streubomben bombardiert. Es stellte sich aber heraus, dass dabei auch mindestens 41 Mitglieder von zwei in der Nähe lebenden Familien umkamen, was al-Qaida gleich zur Propaganda ausbeuten konnte. Das Problem ist wie auch in Afghanistan oder im Irak oft, dass keine vertrauenswürdigen Informanten zur Verfügung stehen und natürlich, dass sich das Pentagon in Abhängigkeit von korrupten Herrschern oder lokalen Machtstrukturen begibt. Die "chirurgischen" Eingriffe dürften, so die NYT, al-Qaida wenig geschadet haben, diese hätten womöglich wegen des verdeckten Krieges ihren Einfluss stärken können.

Weiter lesen:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148198