Desparada News: Der Alptraum

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 2. August 2010

Der Alptraum

Gaza sei der Alptraum Israels, so wird gesagt. Was aber nun geplant wird, ist ein noch grösserer Alptraum, und es kann behauptet werden, dass wir in Europa uns für nichts zu schade sind. Gerade Kanzlerin Merkel hatte sich ja schon vor längerer Zeit angeboten, dass sie und ihr Land - will beudeuten: Unser Militär - gerne behilflich sind bei der Bewachung der Palästinenser. Was Wunder, schliesslich haben wir ja Erfahrung in solchen Angelegenheiten, und diese kann dann voll genutzt werden, während Israel schon den Anfang damit gemacht hat.

Der Plan des israelischen Aussenministers Avigdor Liebermann, Gaza vollends abzutrennen vom Rest der Palästinenser, und ein Ghetto zu schaffen, das von der europäischen Gemeinschaft betreut und überwacht wird, ist so recht eine Idee der derzeitigen rechtsgestrickten Gehirne entsprungen. Es würde nicht Ghetto genannt werden, allerhöchtens "europäisches Protektorat".

Gaza muss dicht werden, gegenüber Israel, und EU-Streitkräfte werden die Grenze abriegeln und bewachen, werden Schiffe kontrolllieren, Menschen überprüfen, usw.

Ausserdem ist dann - nach Ansicht Liebermanns - die EU gefordert, die Infrastruktur in Gaza so herzustellen, zum Beispiel durch ein entsprechendes Kraftwerk, dass das Ganze ohne Abhängigkeiten von Israel funktioniert. Auch beim Wasser soll dies erreicht werden, durch Meerwasserentsalzung und Kläranlagen. Der Wiederaufbau soll dann ebenfalls stattfinden.

Verpflichtet zu allem diesem wird die internationale Gemeinschaft, obwohl Israel alles zerstört hatte. Gaza wäre danach ein europäisches Protektorat, in dem wirtschaftlich wieder etwas ginge, allerdings auf Kosten der Freiheit und der Rechte der dort lebenden Menschen. Ihre dirngendsten Bedürfnisse wären erfüllt, während alles andere nicht mehr stattfinden würde.

Der Artikel dazu ist in englischer Sprache hier zu lesen:

http://english.aljazeera.net/focus/2010/07/2010728133548536702.html