Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 21. März 2011

War for Re-election

Libya crisis may save Nicolas Sarkozy from electoral humiliation

The French president certainly needs something to prevent him coming third in next year's election

Jonathan Freedland in Paris

guardian.co.uk, Sunday 20 March 2011 21.00 GMT

Article history

It would surely be poor taste to accuse Nicolas Sarkozy of leading France into combat for purely selfish political reasons – but that won't stop some in the president's inner circle wondering if Operation Odyssey Dawn might just save the skin of a man who, a matter of days ago, seemed destined for electoral humiliation. Ever so discreetly, they will be hoping Libya can do for Sarkozy what the Falklands did for Margaret Thatcher – anoint a successful war leader deserving of re-election.
"The French do like to have their president play world statesman," mused one diplomat in Paris last week, before France's Mirage and Rafale fighter planes had taken to the skies. "A good crisis," he added, might be just what Sarkozy needs.

Read more:

http://www.guardian.co.uk/world/2011/mar/20/libya-crisis-nicolas-sarkozy-electoral