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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Mittwoch, 30. März 2011

AKW's - was geht ab?

http://www.klaus-baum.info/2011/03/30/wer-grun-wahlt-wahlt-ebenfalls-atomkraft/

wer grün wählt, wählt ebenfalls atomkraft?

März 30th, 2011 · Beitrag kommentieren · Beitrag drucken Beitrag drucken

EINE ANMERKUNG VON BERNIE:
>>Die Wahlanalyse von Albrecht Müller – Nachdenkseiten – lautet:
“[...]Menschen, die sowohl ökologisch als auch sozial engagiert sind, haben heute keine politische Heimat[...]”
Quelle und ganzer Text:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=8878
Übrigens, du müßtest deine Überschrift ändern, die müßte nun – nach dem Wahlsieg der Grünen – heißen “Wer Grün wählt, wählt Atomkraft”.
Mappus war – nach Kauf der Anteile der ENBW – Chef eines Atomkonzerns, als Landesvater. Tja, die Frankfurter Rundschau meldet, dass dies nun auf Grünen-Kretschmann übergeht.
Die Grünen als Atompartei? Wer hätte dies vor der Landtagswahl gedacht?
Eine Ironie der Geschichte, die Jutta Ditfurth, Ex-Grüne und Mitbegründerin dieser Partei, in einem hochaktuellen Buch, wo auch Kretschmann analysiert wird, lange vor der Wahl in BW, bereits vorausgesehen hat.
Man könnte auch schreiben:
“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Wer war mit dabei? Die grüne Partei.”
…auch bei Stuttgart 21 fängt nun das große Zurückrudern, und beruhigen, an, dass man mit Hartz IV bei Rot-Grün kennen, und hassen, gelernt hat.
Trauriger Gruß
Bernie<<



http://echsenwut.blog.de/2011/03/30/deutschland-akw-deren-anb-i-eter-10915296/

Deutschland - deine AKW und deren Anb(i)eter

Wären die politischen und gesellschaftlichen Ereignisse in Deutschland rund um die Atomenergie herum nicht Realität, müsste man sich als kritischer Beobachter des Landes biegen vor Lachen.
Aber so, wie die Dinge tatsächlich liegen, fühle ich mich weniger zum Grinsen, sondern mehr zu Flammenstößen gereizt.
Denn eine wichtige, zentrale und oftmals allesentscheidende Charakterstärke der Deutschen bricht sich offen Bahn:
"Naja, wir sehen da ein Problem.
Wir hätten auch die Mittel, es zu beseitigen.
Aber erstmal suchen, filzen und graben wir so lange, bis wir endlich genug Bedenken zusammenhaben, um möglichst gar nichts unternehmen zu können! Und wenn uns dazu keine nüchternen, objektiven und zwingenden Sachfragen einfallen, dann konstruieren wir eben ein paar abwegige. Und wenn uns das auch nicht gelingt, dann denken wir uns eben was völlig idiotisches aus."
Ich halte es für ausgesprochen dämlich (also: deutsch!), heute argumentieren zu wollen: "Was nützt es denn, wenn Deutschland alles abschaltet und die Nachbarn nicht?" - denn damit zerredet man gerade gefasste Absichten, problematisiert unnötig die Diskussion und lähmt jedes Engagement.
Es scheint kaum zu glauben: aus reiner Lust an kontroverser und giftig geführter Diskussion wird nachgerade noch der Atomausstieg vermasselt - und der breit grinsenden Atomindustrie voll in die Hände gespielt. Oder besser: in die Taschen.
Die sauberen Herrschaften von RWE & Kumpels müssen sich noch nicht einmal mehr mit nur wenig Arbeit um unglaublich große Gewinne bekümmern. Sie halten ganz einfach nur die Tasche auf, und die füllt sich wie von selbst.
Ganz sicher aber wird keiner dieser Herrschaften unter den Geschädigten weilen, wenn eines dieser Kraftwerke einen Störfall hat.
Deutschland ist nicht "nur einer von vielen" in Europa; Deutschland hat die technologische und wirtschaftliche Führerschaft und wird nicht umsonst als "Lokomitve Europas" bezeichnet. Es ist nur zu wahrscheinlich, dass abgeschaltete, deutsche AKW eine machtvolle Signalfunktion für die Nachbarschaft hat und dort als Argument von Bürgern verwandt werden kann. Wenn Deutschland, welches in den letzten Jahrzehnten immer sehr großmäulig von der vorgeblichen, führenden Sicherheit seiner AKW gesprochen hat, die eigenen abschaltet, dann würde ein solcher Schritt mit großer Aufmerksamkeit aufgenommen werden und sehr wahrscheinlich das Vertrauen in die eigenen AKW schmälern.
Wenn jetzt in Europa nicht einer mit dem Abschalten anfängt, dann haben wir hier in zehn Jahren zwanzig bis dreißig Prozent mehr Atomkraftwerke - von der rasant ansteigenden Menge von Atommüll, für das Deutschland bis heute (!) kein taugliches Zwischen- geschweige denn Endlager vorweisen kann, ganz zu schweigen!
Da scheint mir das weinerliche: "Warum sollen ausgerechnet wir anfangen?" ein gefährliches Indiz für dramatische Bildungsferne darzustellen.
Die im Herbst noch so vehement betonte Behauptung, in Deutschland gingen ohne Atomkraft "die Lichter aus", wurde von derjenigen sehr eindrucks- und wirkungsvoll widerlegt, die diese Behauptung selbst zu streuen versucht hatte: das Bundesmerkel.
Vor gut einer Woche, als Merkel panisch im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen innerhalb von noch nicht einmal 48 Stunden ganze sieben von insgesamt 17 Atommeilern abschalten ließ, rieb ich mir verdutzt die entzündeten Äuglein. Natürlich wäre, wenn denn die Bundesregierung ehrlich arbeiten würde, der Ausfall von Straßenbeleuchtungen oder Leuchtreklamen zu erwarten gewesen - aber nichts passierte!
Ich habe dieses Erlebnis zum Anlass einer geharnischten Selbstkritik genommen und werfe mir selber vor, doch tatsächlich wenigstens vorübergehend an eine gewisse Stromknappheit geglaubt zu haben.
Ich hätte es natürlich besser wissen müssen.
Der amtierenden Regierung kann man m.E. nicht mehr genug Argwohn entgegenbringen; es scheint zwischenzeitlich ein neues Denken angezeigt:
"Wenn die Regierung 'A' sagt, muss 'B' richtig sein!"
"Wenn die Regierung 'B' sagt muss man genau prüfen, wer privat daran verdient."

http://www.radio-utopie.de/2011/03/30/baustopp-aber-bitte-ehrlich-herr-kefer/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29
 

Baustopp – aber bitte ehrlich, Herr Kefer!

Von Parkschuetzer | 30.März 2011
Nächtliche Arbeiten im Stuttgarter Bahnhof, trotz „Baustopp“
Entgegen dem gestern von Bahnvorstand Volker Kefer verkündeten Baustopp wurde im Stuttgarter Hauptbahnhof in der vergangenen Nacht mit unverminderter Intensität weitergebaut. Die Vorbereitungen für die geplante Baugrube im Bahnhof liefen weiter, und vor allem wurden die Abrissarbeiten im Südflügel des Bahnhofs fortgesetzt. Hier wird, entgegen den Ankündigungen von Volker Kefer, weiterhin substantieller Schaden angerichtet.
„Herr Ramsauer, setzen Sie durch, dass der Baustopp, den Sie wie wir begrüßen, auch eingehalten wird“,
sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer.
„Sorgen Sie schnell für Schadensminimierung, nachdem Sie am Montag festgestellt haben, dass die gefürchteten Ausstiegskosten bei Stuttgart 21 doch nicht so unüberwindbar sind und dass das Geld auch für andere Schienenprojekte verwendet werden kann. Nutzen Sie die Gunst der Stunde für einen Wechsel in der Bahnpolitik – im Interesse des gesamten Landes. Prestigeprojekte für befreundete Landesfürsten schaden am Ende allen.“
Im August letzten Jahres legte das Umweltbundesamt eine Studie vor, die den Ausbaubedarf im bundesdeutschen Schienennetz analysiert (1). Hier wird von Experten aufgezeigt, welche Engpässe dringend beseitigt werden müssten und wie die Kapazität in den nächsten zwanzig Jahren verdoppelt werden kann – für insgesamt etwa 11 Mrd. Euro (zum Vergleich: allein für Stuttgart 21 und die dafür notwendige Neubaustrecke Wendlingen-Ulm veranschlagen Experten etwa 12 Mrd. Euro). Eine solche Analyse muss die Grundlage sein für Entscheidungen über Verkehrsinfrastruktur, egal in welchem Bundesland.
„Schieneninfrastruktur ist zu Recht Bundesaufgabe“,
sagt Matthias von Herrmann.
„ Zukunftsorientierte Infrastrukturpolitik verträgt keine Kleinstaaterei. Unser Schienennetz in Deutschland braucht vor allem viele kleinere, unspektakuläre und bodenständige Ausbau- und Modernisierungsprojekte, die das Netz als Ganzes stärken. Eine noch so tolle und prestigeträchtige Brücke hilft niemandem, wenn sie alleine in der Landschaft steht.“
Quelle:
(1) http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/4005.html

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