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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Montag, 21. März 2011

Medwedew zensiert Putin...



http://www.radio-utopie.de/2011/03/21/putin-kontra-medwedew-zu-libyen-krieg/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29


Putin kontra Medwedew zu Libyen-Krieg

Von petrapez | 21.März 2011
Riesen-Zoff in Moskau:
Nach Jugoslawien, Afghanistan und Irak sei für die USA nun Libyen an der Reihe – Putin
Der russische Ministerpräsident Vladimir Putin sagte vor Arbeitern einer Fabrik bei Moskau, die Resolution des UNO-Sicherheitsrates zu Libyen sei “mangelhaft und fehlerbehaftet”.
Putin bezeichnete die UNO-Resolution, die zu sofortigen Raketenangriffen auf Libyen führte, als das, was jeder militärische tödliche Akt ist: ein Rückfall ins finstere Mittelalter und ein Aufruf zum Kreuzzug. Nach Jugoslawien, Afghanistan und Irak sei für die USA nun Libyen an der Reihe, so der russische Ministerpräsident und zeigte sich besorgt darüber, mit welcher “Leichtigkeit” die Entscheidung zum Einsatz von Gewalt gefallen sei. Gewaltanwendung werde eine “starke Tendenz und eine Konstante” in der Politik der USA, so Putin. (1)
Dmitri Medwedew, der Präsident von Russland fühlte sich selbstverständlich sofort persönlich angegriffen und sagte auf seinem Amtssitz in Gorki ausserhalb Moskaus in einer kurzen Frage-Antwort-Pressesitzung zu Libyen, die nur ganze acht Minuten dauerte, vor Kreml-Journalisten, ohne dabei Putins Namen zu nennen, dass die Verwendung des Begriffs “mittelalterlicher Kreuzzug” für die UNO-Resolution völlig unakzeptabel wäre und steht so offen in Konfrontation mit seinem Ministerpräsidenten zu der Politik gegenüber dem nordafrikanischen Staat.
“I think we all need to be careful in our evaluations. In no way is it acceptable to use expressions that in essence lead to a clash of civilisations, such as crusades and so forth — this is unacceptable” , wiegelte Medvedew die exakte Bezeichnung für diesen Angriffskrieg westlicher Mächte ab. (2)
“Sonst wird am Ende alles noch viel schlimmer”, so Medvedew.
Russland hatte sich bei der Entscheidung zur Verabschiedung der Resolution der Stimme enthalten. Ein Veto hätte dieses fürchterliche Bombenattentat auf Libyen verhindert.
Medmedev hat kein Recht, seinen Premier zu rügen, denn Menschen, die gewaltsame Überfälle auf souveräne Staaten ablehnen sind zu bevorzugen – das ist die Logik des Lebens.
Je mehr der russische Präsident sich auf die Seite der Aggressoren schlägt, um so mehr sinkt seine Reputation vor den Völkern der Welt und das Ansehen Vladimir Putins wird so erhöht.
Nicht mehr und nicht weniger.
Quellen:
(1) http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/29/0,3672,8226205,00.html?dr=1
(2) http://af.reuters.com/article/libyaNews/idAFLDE72K14R20110321

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