Desparada News: Aus einem früheren Interview mit Kretschmann

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 28. März 2011

Aus einem früheren Interview mit Kretschmann

Winfried Kretschmann: Die Meiler sind da, egal, ob sie dem Land Baden-Württemberg gehören oder nicht. Und wir werden alles daran setzen, sie schnellstmöglich abzuschalten. Das Problem liegt woanders: Ministerpräsident Stefan Mappus hat die Anteile am Konzern zu einem weit überhöhten Preis gekauft. Dadurch wird es extrem schwierig, das Unternehmen umzugestalten und strategische Partner zu gewinnen. Wir schätzen, dass der Deal 900 Millionen Euro über dem eigentlichen Wert lag. Durch die Reaktorkatastrophe in Japan nimmt die ohnehin schon bestehende Gefahr zu, dass uns das beim Haushalt auf die Füße fällt. Der Aktienwert sinkt, auch die Dividende wird niedriger ausfallen. Die EnBW ist ein Klotz am Bein.

http://www.sueddeutsche.de/politik/baden-wuerttemberg-interview-mit-gruenen-kandidat-kretschmann-mappus-ist-nicht-konservativ-1.1076207