Desparada News: EU - die Edeldisco mit Ghaddafi als Türsteher

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 17. Februar 2011

EU - die Edeldisco mit Ghaddafi als Türsteher - ein Kommentar zur Tagesschau...

..."
In Übergangslagern, irgendwo mitten in der Wüste, warten Tausende Migranten auf eine ungewisse Zukunft in ihrem verarmten Heimatland oder sonstwo. Menschenrechte wird man dort vergeblich suchen. Aber immerhin hat die EU in den letzten Monaten 50 Millionen Euro überwiesen, um die Lebensbedingungen in diesen Lagern zu verbessern. Allerdings sind längst schon keine UN-Organisationen mehr im Land, die überprüfen könnten, ob und wofür dieses Geld ausgegeben wird.
Lediglich die Internationale Organisation für Migration, IOM, hat noch ein Büro in Libyen. Der Leiter dieses Büros beschreibt die Lager mit dem lapidaren Satz: "Es sind eben keine Fünf-Sterne-Hotels". Müssen sie ja auch nicht sein, Hauptsache die Leute bleiben dort - oder wo auch immer, außerhalb der Grenzen Europas.

Wohl keine Hilfe für die Demonstranten

Sollten die mutigen Demonstranten, die es dieser Tage gewagt haben, den Kopf zu heben, auf Unterstützung aus Europa hoffen, tun sie das vermutlich vergeblich. Natürlich ist Muammar Al Gaddafi außer seinem Freund Silvio Berlusconi niemandem sympathisch, aber sympathisch sind Türsteher ja nie. Trotzdem käme niemand auf die Idee, den Einlass in eine Edeldisko basisdemokratisch zu entscheiden. Warum sollte ausgerechnet die EU auf diese Idee kommen"...

Den ganzen Kommentar lesen:

http://www.tagesschau.de/kommentar/libyen190.html