Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 10. Februar 2011

Warum weiter machen?

Nein, nicht für irgend jemand, oder etwas, sondern für das Leben selber. Und aufpassen, dass dieses Vorhaben nicht auch wieder missbraucht, irgendwo eingespannt und verzweckt wird, oder in einem ...ismus endet.

Das bedeutet nicht, dass keine Vorstellungen und Ziele mehr angepeilt werden können, nur bewußt sein dabei ist nötig. Sich zurückpfeifen, wenn man zu weit gehen will,- sich zur Ordnung rufen, wenn man parteilich wird.

Es ist nicht einfach, ich weiss...

Wir leben zur Zeit in einem Staat der auf vielfältige Weise seine Grundlage aufgegeben hat, und in die Verfassungswidrigkeiten versinkt. Dabei ist immer wieder bemerkenswert, wie egal das unseren Politikern geworden ist. Aber, die kritische Frage ist auch an sich selber zu stellen, wo bei jedem Einzelnen selber solche Tendenzen vorhanden sind, gefördert werden, oder zu wenig beachtet werden.

Wofür kämpfen wir?

Kämpfen wir überhaupt?

Die eingbetonierte Ruhe eines Sarkophgs - so mutet es manchmal an, was wir in Deutschland erleben. Aber, das ist so, weil wir in Trab gehalten werden mit anderen Dingen, damit wir überhaupt noch existieren können - jedenfalls bei vielen Menschen. Es bleibt nicht viel Zeit übrig, um sich umfassend zu informieren, ich erlebe das im Umfeld durchaus.

Ja, ich weiss - der Rest an Betonschädeln will seine Ruhe haben...

Trotzdem.

Also, starten wir durch, mal wieder...

Zum Thema Demokratie noch etwas:

http://realasmodis.blog.de/2011/02/10/recht-recht-10557727/

Wo er Recht hat, hat er Recht!

von realasmodis @ 2011-02-10 – 18:51:23

Man muss nicht unbedingt Mitglied der Linkspartei sein, um Folgendes zu sehen:
"Eine Bundesregierung, die einen verfassungslosen Zustand nicht nur zulässt, sondern regelrecht provoziert, verletzt ihren Amtseid. Das ist Arbeitsverweigerung im Amt und ein beispielloser Vorgang, mit dem Politikverdrossenheit massiv befördert wird."
Diese Worte stammen aus der Pressemitteilung der Linken, genauer gesagt von Gregor Gysi. Links oder nicht: Das Bundesverfassungsgericht - man erinnere sich: theoretisch die höchste demokratische Instanz im Staate - hat die Regierungsparteien vor einem Jahr (!) aufgefordert, die Hartz-IV-Sätze kostentransparent zu machen. Dabei heraus gekommen ist ein Kasperletheater, mit dem das Verfassungsgericht regelrecht vorgeführt wird.
Wieviel Demokratie darf man von Politikern erwarten, die sich selbstherrlich erdreisten, im Namen von uns allen zu sprechen, dabei das Geld von allen nehmen und nur eine winzige Gruppe von Spitzenverdienern unterstützen? Wieviel Demokratie darf man von so genannten "Volksvertretern" erwarten, wenn sie die höchste demokratische Instanz im Staat schlichtweg ignorieren?