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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 1. Februar 2011

Mubarak - Dieser Präsident nimmt sein Volk als Geisel.

Mubarak will sich also der Unterstützung des Westens versichern und zugleich die Bevölkerung einschüchtern? 

Ja. Dieser Präsident nimmt sein Volk als Geisel. Was hier in Ägypten seit Tagen geschieht – die Abschaltung von Internet und Facebook, von Telefonverbindungen, das Kappen der ausländischen Nachrichtensender –, das zeigt, dass Mubarak das, was er tat, tun wollte, ohne dass die Welt davon etwas mitbekommt, und dass nur seine Sicht der Ereignisse nach außen dringen sollte. Umso deutlicher wird: Hier ist eine Regierung, ein System am Werk, das keinerlei Respekt für sein Volk hat. Mubarak raubt sein Volk seit dreißig Jahren aus und verkauft dem Westen die Illusion, er sei ein Garant der Stabilität. Ich sage: Mubarak ist heute kein Garant mehr für Stabilität, sondern er ist eine Gefahr für Ägypten, für die gesamte Region. Wenn der Westen tatsächlich Frieden und Stabilität in der Region will, dann muss man ihm die Unterstützung entziehen. Überall sollte man die ägyptischen Botschafter einberufen und sie fragen, warum jetzt in Ägypten nirgendwo Sicherheit gewährleistet wird, warum überall Räuberbanden unterwegs sind, warum die Gefängnisse geöffnet und Verbrecher freigelassen wurden. Ich kann Ihnen die Antwort geben: Das ist alles systematisch angeordnet worden, um die Bevölkerung Ägyptens mit sich selbst zu beschäftigen, so dass die Menschen nicht mehr auf die Straße gehen und Angst haben, ihre Häuser zu verlassen, weil diese sonst geplündert werden. Und damit der Westen denkt: Ach, unser Mann Mubarak ist der beste Garant für Stabilität, halten wir an ihm fest.

Hamed Abdel-Samad im Gespräch - das ganze Interview lesen:

http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~EB7A2381F6BFC446CA81D7329EAB21991~ATpl~Ecommon~Scontent.html

 

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