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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 10. Februar 2011

Hoffnung

Vielleicht wird Hoffnung wahr, denn:


Ägypten: "Mission accomplished"?

Laut einer BBC-Meldung, die sich auf Aussagen der Spitze der Staatspartei beruft, soll der ägyptische Präsident heute abend seinen Rücktritt erklären

"Mission accclompished", heißt es bei Wael Ghonim. "Danke an alle mutigen jungen Ägypter" - eine Meldung der BBC, die sich über Nachrichtenagenturen und Twitter rasch verbreitet, ist Ursache für diesen Jubel.
Demnach wird Präsident Hosni Mubarak bald zur Bevölkerung sprechen und seinen Rücktritt bekannt geben; die Meldung stützt sich auf Äußerungen des Generalsekretärs der NDP, Hossan Badrawi. Premierminister Ahmed Schafik hatte eine solche Möglichkeit ebenfalls angedeutet. Sie würde diskutiert - im deutlichen Widerspruch zu den Erklärungen des Vizepräsident Suleimans, der einen Rücktritt gestern noch kategorisch verneinte.
Mehr erfahren:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/149244


Die Forderungen vom

Tahrir Square 

 1. The resignation of president Mohammed Hosni Mubarak
2. Cancelling the Emergency Law
3. Dismantling the state secret service
4. An announcement by (Vice-President) Omar Sulieman that he will not run in the next presidential elections
5. Dissolving the Parliament and Shura Council
6. Releasing all the prisoners since January 25
7. Ending the curfew so that life resumes as normal across the country
8. Dismantling the university guards system
9. Referring officials responsible for the use of violences against the peaceful protesters since January 25 and those responsible for the organised thuggery which followed January 28 to an investigation committee
10. Sacking Anas El Fiqi and stopping the attack on protesters in government owned media through threats and calling protesters traitors, and ending the spread of hate against foreigners in the streets
11. Reimbursing shop owners for their losses during the curfew
12. Announcing the demands above on government television and radio 

 Danach:

 1. Drafting a new constitution
2. The right to set up newspapers and open television and radio stations without a prior permission
3. Putting the minimum wage of 1,200 Egyptian Pounds into effect
4. The right to set up political parties, by notification
5. The right to set up associations and unions, by notification
6. Acheiving a real autonomy and independence for national newspapers and television and radio stations, through new legistlation and the reformation of companies, establishments of ministries
7. Cancelling the national service in the police force
8. Ending the security clampdown on telecommunications and the internet
 

http://globalvoicesonline.org/2011/02/10/egypt-a-list-of-demands-from-tahrir-square/?utm_medium=referral&utm_source=pulsenews

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