Desparada News: Hartz IV Debakel

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 12. Februar 2011

Hartz IV Debakel

Der feminine Griff ins Klo – Kurt Beck und die Hartz IV-Reformistinnen

Der GAU schien ausgemachte Sache. Während sich die Journaille auf ein Scheitern der Hartz IV-Reform einstellte, zog Kurt Beck (SPD) im Hintergrund seine Fäden und verhinderte… was eigentlich?

Der Vermittlungsausschuss sollte eine Einigung herbeiführen, ob die lächerlichen 5 Euro für die Abgehängten unserer Gesellschaft ausreichen. Mutti Merkel (CDU) hatte die Rechnung aber ohne die geballte Frauenpower der deutschen Politik gemacht. Während Röschen von der Leyen (CDU) und Manuela Schwesig (SPD), Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, die Verhandlungen zum Anlass nahmen, ein Paradebeispiel für die Nicht-Bereitschaft zur Kompromissfindung abzuliefern, zeigte Kurt Beck, wie sich die marktfreundlichen Parteien bei aller gespielter Unterschiedlichkeit einigen können.

Den ganzen Artikel lesen:

http://wisopo.blogspot.com/2011/02/der-feminine-griff-ins-klo-kurt-beck.html

und hier:

http://freies-in-wort-und-schrift.info/2011/02/11/mir-gebbet-nix/