Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Sonntag, 7. November 2010

Schäuble hart und unerbittlich

Eklat um Sprecher Offer

Autor: Daniel Friedrich Sturm| 16:56

Wolfgang Schäuble bleibt eisern und unerbittlich

Der Finanzminister verlangt sich und seinen Mitarbeitern viel ab. Für seinen Wutausbruch entschuldigt er sich nicht.

Der Satz hat Wolfgang Schäuble gekränkt und beleidigt. Der Satz hat ihn in seinen Augen ungerecht beurteilt. Der Satz liegt über 16 Jahre zurück. Wolfgang Schäuble aber ist nachtragend. Er hat diese Worte nicht vergessen; noch Jahre danach ließ er seinem Ärger darüber freien Lauf. Schäuble sprach vom „Schäbigsten, was mir jemals in der Politik passiert ist“. Ausgerechnet der überkorrekte frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hatte den Ärger ausgelöst, als er über Schäuble sagte: „Dieser Mann ist unter dem Eindruck seiner Behinderung sehr hart geworden, manche meinen sogar böse.“ Im Juli 1994 fielen diese Worte. Stunden später bat Vogel den damaligen Unions-Fraktionschef um Entschuldigung. Noch Jahre danach klagte Schäuble über jene Worte. Ja, er habe „Mühe, den Namen Vogel noch in den Mund zu nehmen“.

Vielleicht wird Michael Offer noch im Jahre 2024 seinen jüngsten Auftritt Seit an Seit mit Wolfgang Schäuble bezeichnen als das Schäbstige, was ihm jemals in der Politik passiert ist. Vielleicht mag es ihm gar Mühe bereiten, den Namen Schäuble in den Mund zu nehmen. Allen Grund dazu hätte der Sprecher des Bundesfinanzministers – zumal sich sein Vorgesetzter zu einer Bitte um Entschuldigung bislang nicht durchgerungen hat.
Gut möglich ist jedoch, dass Schäuble sein jüngstes Bedauern („Bei aller berechtigten Verärgerung habe ich vielleicht überreagiert“), das er in der „Bild am Sonntag“ kundtat, als Bitte um Verzeihung verstanden wissen will. Schäuble hatte Offer am vergangenen Donnerstag während einer Pressekonferenz vor zahlreichen Journalisten regelrecht vorgeführt.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article10786860/Wolfgang-Schaeuble-bleibt-eisern-und-unerbittlich.html