Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 10. November 2010

In der neuen christlichen Leitkultur ist kein Platz für den Weltfrieden

Neue christliche Leitkultur: Wirtschaftskriege

Peter Bürger 10.11.2010

Ein Kommentar ist fällig

Die neue christliche Leitkultur in diesem Lande, besonders verfochten von Unions-Christen samt Nachwuchs, nimmt immer mehr Konturen an. Das Kleinbürgertum und seine Vorbilder hetzen gegen Menschen, die der deutschen Christennorm nicht entsprechen. Die Hemmschwelle, sich in der Nähe von Rassisten zu positionieren, wird in Europa immer geringer. Innerhalb unserer Grenzen kommuniziert die Politik ihre Entscheidungen zugunsten mächtiger Wirtschaftsinteressen durch Polizeigewalt (Beteiligungen des Militärs laufen als Amtshilfe).

In diesem Jahr hat sich das Spektrum jener Bevölkerungsgruppen, die mit der "Staatsgewalt" am eigenen Leibe Erfahrungen machen, erheblich ausgeweitet. Das ist auch der Polizeigewerkschaft nicht mehr ganz geheuer, während die "Liberalen" die neuen Verhältnisse offenbar ganz in Ordnung finden. Wer glaubt, die Verfassung sei ein hinreichender Schutz gegen eine Entwicklung hin zum autoritären Staat, sollte dringend seine gemütlichen Gewissheiten überdenken.

Dem Frieden in der Welt zu dienen, dieser Auftrag galt einmal als eine Säule des Grundgesetzes. Als die Friedensbewegung Anfang dieses Jahrzehnts mit der Losung "Kein Blut für Öl" auf die Straße ging, wurde das noch von sogenannten Leitmedien bespöttelt. 2006 legte die schwarz-rote Bundesregierung bereits ein Bundeswehrweißbuch vor ( [local]

"Abhängig von gesicherter Rohstoffzufuhr in globalem Maßstab", das die Militärdoktrin im Kontext nationaler Wirtschaftsinteressen entfaltete. Den Klartext der ersten Fassung hatte man zuletzt freilich in blumige Rhetorik verpackt.

Mehr erfahren:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33641/1.html