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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 3. November 2010

Der Tod wird wieder zum Meister in Deutschland

 Scharfrichter Deutschland

Zwischen Gewalt und Demokratie
Müssen jetzt mehr Menschen im Auftrag des Staates sterben?



Als hätten wir es nicht schon längst gewusst, dass es keine massenkompatible Lösung für Langzeitarbeitslose und gesellschaftlich Unterprivilegierte gibt. Nun folgt die wissenschaftliche Bestätigung auf den Fuß, die da sagt:

Die Verelendung einer großen Schicht unserer Bevölkerung sowie ein wesentlich raueres soziales Klima werden die unabdingbare Folge der aktuellen Wirtschaftskrise sein.

Christoph Butterwegge, seines Zeichens Wissenschaftler der Politik in Köln, meint dazu in einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur (dpa):

“Erfahrungsgemäß wird der Rotstift wohl wieder im sozialen Bereich angesetzt und die ärmere Schicht treffen, die keine Lobby hat. Aufgrund der härteren Verteilungskämpfe um der knappen Finanzmittel des Staates dürfte das soziale Klima hierzulande erheblich rauer werden.”

Mehr lesen:

http://brainlux-contor.blogspot.com/2010/11/scharfrichter-deutschland.html


 

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