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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 1. Juli 2010

Nach der Wahl - der Biedermann



Die Wahl ist gelaufen, der Rummel vorbei. Was bleibt ist das schale Gefühl der Zweifelhaftigkeit durch und durch, weil es gleichgültig scheint, von welcher Seite das Ganze betrachtet wird.

Mit der Maske des frömmelnden Biedermannes gut ausstaffiert, zieht also der Neue in den Bundespräsidentensitz Schloss Bellevue. Einzig Kanzlerin Merkel hat damit das, was sie wollte - vor allem den Mann, den sie dort zu sehen wünschte.

Die Vorwürfe prasseln immer noch auf Frau Merkel nieder, ihre Machtspielchcn gelten als bekannt, und werden nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand geäussert. Der Frust nimmt zu, allerdings ist die Frage, wie lange sich der Unmut hält. Schliesslich stehen die Debatten zum Sparpaket an, das abgenickt sein will, wie es die Kanzlerin befiehlt.

Wer gegen den Stachel löckt, der wird als Abtrünniger gebrandmarkt. Schliesslich haben die totalitären Elemente zugenommen. Kanzlerin Merkel glättet kaum noch ihre Mimik aus dem deprimierten und verbitterten Tief ihrer Geichtsfalten, denn ihre Harmoniesucht zieht nicht mehr so ganz. Allerdings sind die Harmoniesüchtigen auch bekannt dafür, dass sie zu Gunsten der erwünschten Harmonisierung aller Probleme und Vorgänge gerne verschweigen und unter den Teppich kehren, - alle Register der Beeinflussung zu ihren Gunsten ziehen,- und alles und jeden diesem Diktat unterwerfen.

Im September ist dann die Lesung zu den neuen Spargesetzen, dann wird sich zeigen, wie lange der Unmut gehalten hat. Denn, es ist zu befürchten, dass tatsächlich wieder alle vergessen, dass sie für die Bürger da sein sollten, und nicht gegen diese, - dass sie die Zähne zusammenbeissen und Harmonie herstellen, indem sie das Ganze abnicken. Schliesslich schätzen diese Leute ihren Posten, ihre Karriere, ihre Pfründe - da muss das Bürgerwohl eben mal geopfert werden.

Die Biedermann-Maske im Schloss Bellevue wird sicher die passende, seriöse Show bieten, die es braucht, um als Brückenbau zu den Menschen beschrieben, die Leute vergessen zu lassen, welchen Unfug die Politik in Berlin bisher schon angerichtet hatte. Erst einmal ist allerdings Sommerpause angesagt.

Und, um auch noch den letzten Rest von Schlossromantik und Kinderlachen verfliegen zu lassen, den die Kanzlerin noch vor der Wahl beschwören wollte: Im Schloss Bellevue gibt es keine Wohnung. Wulffs brauchen eine Wohnung, die sich sicher finden läßt.  Das Schloss ist Arbeitsplatz und sonst nichts.

Immerhin wird festgestellt, dass die Demokratie in diesem Land noch lebt...

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-07/wulff-bundespraesident-wahl-koalition


http://www.tagesspiegel.de/berlin/kein-schloss-zum-wohnen/1873256.html

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